Autismus - ohne wäre die Normalität gestört

 

 

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Vor uns das größte Menschheitsverbrechen

Was ist schlimmer, wenn einem jemand vors Schienenbein tritt oder man eine Ohrfeige bekommt?

Man kann persönlich der einen Meinung sein oder auch der anderen oder beides als gleichwertig einordnen. Was schwerfällt ist auf solidem Fundament eine objektive Entscheidung zu fällen.

Der Titel dieses Artikels lautet „Vor uns das größte Menschheitsverbrechen?“. Vor uns? Nun war da ja etwas in der Vergangenheit. Ausgerechnet in dem Land, das man „Deutsches Reich“ nannte, hier wo die meisten Menschen leben, die diese Sprache, Deutsch, sprechen. Es gehört sich nicht die Shoah zu relativieren. Es wäre eine Relativierung den Gedanken zuzulassen, daß es noch schlimmere Menschheitsverbrechen geben kann.

Oder? Wäre es das? Die ultimative schillernde Kraft des Nazivergleichs, der immer wieder Menschen in Versuchung führt hängt an dieser Einordnung der Shoah. Schlimmer als „Nazi“ geht es nicht. Oder dann doch?

Es besteht eine recht große Übereinstimmung darin, daß eine der zentralen Konsequenzen aus dem Völkermord an 6-7 Millionen Menschen, die der Staat „Deutsches Reich“, regiert mit einem Notstandsregularium, nach eigenen Maßstäben zu „Juden“, somit zu Trägern einer gemeingefährlichen „Rassentuberkulose“, erklärt hatte darin besteht eine Wiederholung mit so ziemlich allen greifbaren Mitteln zu verhindern. Nun ist es so, daß etwas, das man für wiederholbar hält insofern nicht einmalig sein kann, abgesehen davon, daß sicher jedes geschichtliche Ereignis eine gewisse Einmaligkeit in seiner konkreten Ausprägung aufweist.

Wenn man ein wenig recherchiert wird man schnell darauf stoßen, daß eine zu dogmatische Vorstellung der Einmaligkeit heute auf keinen Fall gesellschaftlicher Konsens ist, zwei Beispiele:

Obwohl die Verbrechen und Schrecken des Holocaust einmalig waren, darf sich der Blick des Betrachters nicht auf ihn verengen, nicht um ihn zu verharmlosen oder gar totzuschweigen, sondern um ihn in seiner Einmaligkeit und um die Besonderheit des Verhältnisses von Juden und Nichtjuden überhaupt richtig verstehen zu können.

http://www.kmk.org/fileadmin/veroeffentlichungen_beschluesse/1997/1997_00_00_Auseinandersetzung_m_d_Holocaust.pdf

„Der Holocaust wird zu sehr als einmalig empfunden“, kritisierte Theaterregisseur George Tabori (85), dessen Vater und ein Großteil seiner Familie im KZ ermordet wurden. Kurden und Afghanen sei Ähnliches widerfahren.

http://www.berliner-kurier.de/holocaust-war-nicht-einmalig-18365452

Aber:

Die kalt geplante und industriell betriebene Ermordung der europäischen Juden ist der größte Zivilisationsbruch der Geschichte.

http://www.bpb.de/geschichte/nationalsozialismus/dossier-nationalsozialismus/39556/shoah-und-antisemitismus

Darf man gravierende Menschheitsverbrechen vergleichen? Das eine schlimmer als das andere gewichten?

Wenn man für die Zukunft lernen will, für das eigene ethische Handeln, dann ist zumindest schwer vermeidbar gesellschaftliche und politische Konstellationen entsprechend einzuordnen und insofern zu bewerten. Ist das Lynchen eines Menschen wegen seiner Zugehörigkeit zu einer Minderheit schlimmer als das Lynchen eines mutmaßlichen Diebes? Bestimmt die Quantität wesentlich den Grad des Zivilisationsbruchs? Welche Rolle spielt die Motivation und die Größe des Kreises weichenstellender Verantwortlicher?

Alleine beim Blick auf diese Fragen fällt es schwer anzunehmen, daß eine exakte quasi mathematische Berechnung ein realistischer Ansatz wäre. Eine solche Berechnung würde lediglich vorher getroffene Abwägungen pseudoobjektivierend weiterzeichnen. Das mag ein beliebtes Mittel grauer Rhetorik sein, hier hilft das nicht weiter.

Wir leben in einer Zeit, in der weltweit verschiedene Minderheiten zwar nicht mehr wortgleich eine „Rassentuberkulose“ unterstellt bekommen und damit massiv verleumdet werden bis zur kaum mehr bemerkten Abschaffung ihres Status als Mensch, wohl aber in einer Weise pathologisiert werden, die weitgehend nicht zur Kenntnis genommen und doch praktisch jedermensch bekannt, wie damals die Shoah, letztendlich trotz vorhandenen Unterschieden im Detail zu ähnlicher Diskreditierung führt.

Eine auffällige Parallele dabei ist die medizinische Argumentation, so daß man regelrecht sagen könnte: Der Schoß ist fruchtbar noch, aus dem dies kroch.

In Berlin wurde seit 1939 der systematische Massenmord in Psychiatrien und Heimen geplant und organisiert („Aktion T4“). Das war das Modell für das anschließende Morden in den Gaskammern der Vernichtungslager im besetzen Polen ab 1941. Die Ärzte benutzten das Nazi-Regime, um ihre schon lange in Fachkreisen diskutierten Pläne zur Vernichtung derer umzusetzen, die sie für nicht therapierbar erklärten. Die ärztliche Diagnose wurde zum Todesurteil. Das Morden überdauerte das Ende des Nazi-Regimes und ging bis 1949 weiter.

Psychiatry: Fake science. Real harm. Deutsche Psychiatrie – damals mordend, immer folternd – Aufruf zum Protest gegen den Weltkongress der Psychiatrie, 8. – 12. Oktober 2017 in Berlin

Wer weiß, ob es die Shoah so jemals gegeben hätte ohne diese ideologische Vernichtungsvorlage, es war ja durchaus kein fixes Ziel die europäischen „Juden“ auszumerzen. Es gab ja soweit bekannt zunächst vor allem Pläne zur Verbannung aus dem eigenen Herrschaftsgebiet.

Ein gewichtiger Unterschied besteht darin, daß heute wegen des Fortschritts der medizinischen Methoden die planmäßige Ausrottung von Minderheiten im Sinne der „Volksgesundheit“ keine Morde an ausgewachsenen Menschen oder Zwangssterilisationen an solchen mehr erfordert, sondern „Vorsorgeuntersuchungen“ in Verbindung mit der oben erwähnten Diffamierung von Minderheiten als „krank“ sich als effektiv genug erwiesen haben, da werdende oder wollende Eltern derart massiv verunsichert und beunruhigt werden, daß sie mangels realistischer Informationen und eingespannt in dumpfer kapitalistisch-ökonomistisch gelenkter Erwerbshetze meist selbst in Bezug z.B. auf den absoluten Wert der Menschenwürde quasi ethische Analphabeten, so wie damals der verbreitete Antisemitismus dem Völkermorden ein Nährboden war „freiwillig“ Teil der Ausrottung der betreffenden Minderheiten werden.

Und wer hätte damals vielleicht lieber kein Kind mit „jüdischem“ Vater bekommen, weil so ein Kind auch Ansatzpunkt für Anfeindungen gegen einen selbst gewesen wäre, vielleicht auch weil seine Lebenschancen unter diesen diskriminierenden gesellschaftlichen Umständen rein objektiv betrachtet tatsächlich nicht gut gewesen wären? Aber zu diesen Dingen wurde hier schon einiges geschrieben. Z.B. auch, daß das Konzept des Verbrechens „Völkermord“ sich auf Handlungen gegen eine Gruppe und ihre Existenz jenseits von Verbrechen an einzelnen Individuen bezieht. Völkermord, Genozid kann geschehen ohne, daß ausgewachsene oder ungeborene Menschen getötet werden. Völkermord zielt auf die Verhinderung der Fortpflanzung der betreffenden Gruppe oder auch ihrer kulturellen Identität.

Wenn die Shoah als Musterbeispiel des Verbrechens Völkermord dient, dann bedeutet das, daß die Qualität als Menschheitsverbrechen ganz wesentlich darin besteht, daß nicht einfach nur viele Menschen ermordet wurden, sondern versucht wurde im Herrschaftsgebiet eines staatlichen Machtkonstruktes eine Bevölkerungsgruppe an sich zu ermorden.

Im Fall der „Juden“ betraf dies eine Bevölkerungsgruppe, in denen zweifellos ökonomisch durchaus erfolgreiche Individuen existierten. Hier soll keine weitergehende ökonomisch-statistische Analyse erfolgen, doch man kann klar sagen, daß „Juden“ als Gruppe von vielen durchaus auch maßgeblich ökonomischer Erfolg geneidet wurde, ob der nun auch statistisch signifikat messbar war (besonders wenn man die damaligen osteuropäischen „Juden“ einbeziehen würde) oder nicht. Auch Autisten sind nicht pauschal ökonomisch erfolglos, teils überschneiden sich sogar Zuschreibungen zu beiden Gruppen in signifikanten Fällen, beispielsweise betreffend der Person des Facebook-Chefs Zuckerberg. Wobei er sich offen als Jude zu erkennen gibt, die Zuschreibung als Autist jedoch eher auf Gerüchten beruht, die allerdings in ihrem Gehalt nicht abwegig erscheinen.

Noch heute wird Juden z.B. soweit bekannt von Tilo Sarrazin eine im Schnitt höhere Intelligenz attestiert, ähnliches ist bezogen auf Autisten noch verbreiteter und allgemein fast unbestritten. Dennoch wird die Vorstellung möglicher eigener autistischer Kinder fast nur von Horrorvorstellungen bestimmt, die auch ganz maßgeblich auf Doppelmoral fußen. Ein Label „krank“ eröffnet erst das Gedankenkino, ohne dieses Label ist es eben das normale Leben, wenn das Kind die elterlichen Vorstellungen nicht erfüllen sollte. Wie aber würde sich das in einer Welt gestalten, in der immer mehr genetischen Veranlagungen bestimmte Eigenschaften zugeschrieben werden? Egal wieviel diese Zuschreibung mit einer seriösen Analyse der Realität zu tun hat?

Heute erleben wir bereits seit Jahren in vielen Staaten einen Völkermord an Menschen mit Trisomie21. Wir hören immer mal davon, daß das stattfindet. Aber wir bleiben im Sessel sitzen und sind mit unseren Gedanken schnell wieder woanders. Menschen mit Trisomie 21 schreibt man ökonomistisch-kapitalistisch gesehen wenig Erfolg zu. Ist es deswegen ein weniger schlimmes Verbrechen, ein kleinerer Zivilisationsbruch sie als Gruppe auszulöschen? Bestimmt sich die Größe des Zivilisationsbruchs nach ökonomischen Daten der jeweiligen Gruppe? Dies so zu sehen würde dem Prinzip der Menschenwürde zuwiderlaufen. Wert ist der Mensch, sein Leben an sich. Er ist nicht mehr wert, wenn er zu der einen Gruppe gehört statt zur anderen.

Der heutige Zivilisationsbruch besteht unter anderem darin, daß dies auch von politisch Aktiven als grobes Unrecht erkannt und zumindest mit den Lippen beklagt wird, sie dem jedoch faktisch durch die reine Prioritätensetzung ihrer Aktivitäten nur geringe Bedeutung beimessen. Das ist eben etwas, das passiert, hach wie schade, aber was soll man machen? Seinerzeit wurde „Juden“ von nicht ganz wenigen Menschen wenigstens hier und da geholfen. Dazu trug sicherlich auch ihr ökonomistisch-kapitalistisches Image bei.

Damals war die repräsentative Demokratie im Dauernotstandsmodus bezüglich der Einwirkungsmöglichkeiten weit eingeschränkter als es heute der Fall ist. Heute könnte theoretisch jeder eine Partei wählen, die mit diesem Völkermord im eigenen Herrschaftsgebiet mit den Mitteln ihres beanspruchten Gewaltmonopols Schluß machen würde. Wenn andere Prioritäten bei der Wahlentscheidung für sehr viele Menschen ausschlaggebender zu sein scheinen, dann tragen sie dafür Verantwortung. Verkürzt könnte man sagen: Wer CDU/CSU, SPD, Linke, Grüne, FDP wählt, der entscheidet sich dafür andere Themen wichtiger zu finden. Meistens vor allem wohl die Bequemlichkeit des persönlichen Lebens, beziehungsweise das was sich offenbar viele Menschen heute darunter vorstellen.

Als vor einigen Jahrzehnten die Straffreiheit von Abtreibungen durchgefochten wurde, wurde es als Triumph der Menschlichkeit gefeiert. Inzwischen hat die biologische Technologie derartige Fortschritte gemacht, daß in der Konsequenz dieser veränderten Ausgangslage eigentlich kaum ein anderer Schluß bleibt als zu erkennen, daß diese Liberalisierung rückblickend ein Fehler war. Selbst wenn man selektive Auswahl von eigenen Nachkommen (dem Fortpflanzungspartner?) offiziell verbieten würde – wer kann behaupten, daß ein Staat das in einer Zeit billigster Gentests kontrollieren könnte? Klar, auch die Engelmacher konnte man schlecht kontrollieren. Es ist das Problem wie beim strafbaren Drogenhandel auch.

Aber wer zum Engelmacher geht, der gefährdet sein eigenes Leben um ein anderes Leben (damals kaum selektiv) durch Tötung loszuwerden. Wer Drogen nimmt gefährdet seinen klaren Kopf, seine Gesundheit und vielleicht noch die anderer vom Opfer von Beschaffungsgewalt bis hin zum Passivkonsum. – Wer selektiv gruppenspezifisch, gelenkt durch massive Desinformation und gesellschaftliche Gewalt, bestimmte Gruppen, die es offenbar im Rahmen der natürlichen menschlichen Evolution gibt(!), aus der eigenen natürlichen Fortpflanzung ausschließt, der macht sich zum aktiven Teil eines Völkermordes – aus Feindschaft gegen diese jeweiligen Gruppen.

Dies mag kaschiert werden mit schiefen Argumentationen der vermeintlichen Leidvermeidung und in Bezug auf das eigene Gewissen mag das vielleicht sogar in gewissem Maße funktionieren. Fakt bleibt jedoch, daß hier ein Völkermord, eine gruppenspezifische Auslöschung stattfindet, die auch eindeutig den Werten des Grundgesetzes entgegensteht. Allerdings beherrschen die oben genannten Parteien seit langem die Gesetzgebung und unter anderem auch die Postenvergabe am Bundesverfassungsgericht, das insofern gar nicht konstriert wurde politisch ang angelegten Menschheitsverbrechen einen Riegel vorschieben zu können. Sein Konzept richtet sich gegen einen eher schnellen Machtwechsel und damit verbundene Änderungen, natürlich neben dem heutigen Tagesgeschäft selbst.

Damit stellt sich nun ernsthaft die Frage: Was ist eigentlich ein größerer Zivilisationsbruch, ein Völkermord durch eine legal ins Amt gelangte Diktatur oder ein Völkermord der letztlich demokratisch frei entschieden wurde? Uns fällt es sehr schwer den demokratisch legitimierten Völkermord als geringeren Zivilisationsbruch zu betrachten und vermutlich liegt das nicht nur daran, daß es da um unsere eigene Haut geht.

Daß in totalitären Regimen geschichtlich gesehen desöfteren Massenmord geschieht ist keine neue Erkenntnis. Das „Deutsche Reich“ (Kaiserreich/Weimar) galt damals als eines der hochentwickeltsten Länder der Welt aus dem viele hervorragende Geister entstammten. Ein wesentliches Element des damals stattgefundenen Zivilisationsbruches bestand darin, daß ausgerechnet dort soetwas geschah, man also kaum um die Erkenntnis herumkam, daß soetwas dann wohl überall geschehen könnte. Wie könnte es ein geringerer Zivilisationsbruch sein erkennen zu müssen, daß es zu derart massiven Völkermorden zudem nicht einmal eines totalitären Regimes bedarf. Nein, es kann auch einfach aus repräsentativ-demokratischen Wahlen und der ihnen zugeschriebenen Kraft Entscheidungen in einem positiven Sinne zu legitimieren hervorgehen. Das wirft mit Blick in eine nicht dystropische zukünftige  Zukunft vor allem die Frage auf, wie Naturrecht/Menschenrecht/Grundrecht/Ewigkeitsrecht vor demokratischen Prozessen geschützt werden kann.

Ein nennenswerter Unterschied der Situationen besteht ebenso in der Tatsache, daß es alleine bei der Minderheit der Autisten weltweit um eine Größenordnung von über 100 Millionen Menschen geht, also rein quantitativ salopp formuliert um eine andere Liga als die der Größenordnung der jüdischen Minderheit (laut Wikipedia bei Abruf weltweit 14,4 Mio. Menschen). Und sowohl bei den Nazis als auch heute geht es mit gleichem Werkzeug gegen mehrere Minderheiten zugleich.

Es ist aber nicht nur rein so, daß man mit guten Grund heute einen größeren Zivilisationsbruch als zur Nazizeit diagnostizieren kann und dieser (als Völkermord heute noch erst im Anfang begriffen) das Potenzial besitzt auch bezogen auf die betroffene aktuelle Gruppenstärke zahlenmäßig die Shoah sehr weit hinter sich zu lassen. Wenn man ein wenig nachdenkt ist es zudem so, daß hier quasi ein Super-Völkermord gegen die gesamte Menschheit wie man sie bisher kannte begonnen hat und immer mehr Fahrt aufnimmt. Denn die Kriterien dieses Super-Völkermordes sind vor allem ökonomistische Kriterien, die zudende gedacht dem Ziel zustreben aus einer wilden, lebendigen Menschheit, aus dem stabilen, gesunden Stand der natürlichen menschlichen Evolution, eine kapitalistisch verwertbare Nutztierart zu züchten. Und das, wo schon heute der Kapitalismus einen Grad der vom tatsächlichen Nutzen für die Menschen abgekoppelten Verselbstständigung aufweist, der in hohem Maße bedenklich ist.

Dies hat jedoch nicht nur mit dem Kapitalismus zu tun, denn Entscheidungen werden anhand von Annahmen getroffen, etwa solcher die die Pseudowissenschaft Medizin mit ihrem eher religionsartigen Glaubenssystem nahezu ungehindert verbreiten kann. Wohlgemerkt: Es steht außer Frage, daß die Medizin was die Erforschung von Methoden eine Wissenschaft ist. Sie ist es jedoch in keiner Weise, was die Frage betrifft welche Ziele eigentlich in ihrem Rahmen zu verfolgen sind und welche nicht. Diese Frage ist immer eine kulturelle Frage, die in den Händen einer (globalisierten) medizinischen Selbstverwaltung letztlich kein erkennbar kleineres Problem ist als in den Händen staatlicher Politik. Der Medizin fehlt schlichtweg jegliche Kompetenz derartige Kriterien zu erstellen und es ist nicht akzeptabel wenn von politischen Akteuren bequem so getan wird als wäre das nicht so.

Es ist für eine Interessenvertretung wie die ESH in hohem Grad erschreckend, wenn im politischen Betrieb nahezu ausschließlich alle möglichen Themen zum „No-Go“ erklärt werden, zu politischen Positionen, die niemand vertreten könne, der als integerer Bürger gelten könne. Daß bei alledem aber fast völlig ignoriert wird, daß wir gerade jetzt während das Land sich über Flüchtlingspolitik gegenseitig an die Gurgel geht, während rassistische Tendenzen als „No-Go“ beklagt werden, die jedoch noch weit davon entfernt sind einen Völkermord zu initiieren, das vermutlich tatsächlich bisher größte und folgenschwerste Menschheitsverbrechen der Geschichte stattfindet, das aber praktisch niemand als solches „No-Go“ einordnet.

Aus alledem ergibt sich für eine Eigeninteressenvertretung wie die ESH ein Bild, das letztlich darauf hinausläuft, daß es nach Ansicht fast aller politisch aktiven Menschen in „westlichen“ Ländern Minderheiten zweiter Klasse gibt, zu denen auch wir Autisten gehören. Gruppen, die so auszulöschen kein „No-Go“ darstellt, sondern von CDU/CSU, SPD, FDP, Grüne und Linke mitgetragen und aus ihnen heraus sogar aktiv vorangetrieben und verteidigt wird.

„Nazi“ als Begriff macht sich an der Zugehörigkeit zu einer Partei fest. Nicht alle Mitglieder dieser Partei waren aktive Täter. Die meisten kann man wohl als Mitläufer betrachten. Manche haben heimlich gegen die Ziele der Partei gearbeitet und verwendeten ihr Mitgliedschaft als Deckmantel.

Es besteht weitgehende Einigkeit, daß der Umstand, daß die Nazis diktatorisch und unter Einsatz von Willkürgewalt herrschten alleine nicht entscheidend ist für die Verwerflichkeit ihrer Herrschaft. Diktaturen gab es viele, auch sehr grausame und vermutlich kaum bestritten sogar nicht wenige, die gegenüber der Bevölkerungsmehrheit und in Bezug auf verbliebene Elemente von Rechtsstaatlichkeit barbarischer agierten. Die Shoah ist der Grund schlechthin, daß es in Deutschland und weltweit mehr Beachtung findet jemanden als „Nazi“ zu bezeichnen als wenn z.B. jemand in Spanien oder weltweit jemanden in die Nähe Francos rückt.

Man kann davon ausgehen, daß die damaligen Nazis heute ebenfalls vorhandene biologische Methoden für die Zucht des Volkes einsetzen würden. Es ist naheliegend, daß sie mit dieser Perspektive vielleicht auch weniger Ärger in der „zu gutherzigen“ Bevölkerung dabei riskiert hätten geborene vermeintliche „Ballastexistenzen“ auf oberflächlich betrachtet häßlichere Weise um die Ecke zu bringen. Oberflächlich, weil es letztlich nicht unbedingt eine große Rolle spielt, in welchem Alter man einem Menschen gruppenspezifisch-selektiv seine zukünftige (mögliche) Existenz nimmt.

Es mag die subjektive Einschätzung einer betroffenen vielleicht bald verschwundenen oder massiv reduzierten Minderheit sein, oben spricht einiges dafür, daß es auch objektiv so eingeordnet werden kann:

CDU/CSU, SPD, FDP, Grüne und Linke zeichnen direkt verantwortlich für ein heute stattfindendes Menschheitsverbrechen, das, gerade weil es ohne Notstandsdiktatur geschieht, einen größeren Zivilisationsbruch darstellt als die Shoah und auch im zahlenmäßigen Ausmaß des Vorgangs die Shoah bei Weitem übertrifft und in seiner Qualität der Verwerflichkeit nicht eindeutig geringer anzusehen ist als die Shoah (wobei es natürlich möglich ist einzelne Aspekte subjektiv unterschiedlich zu gewichten).

Es ist nur Menschheitsfeinden möglich diese Parteien zu wählen. Jeder politische Aktivismus, der so tut als wäre dieses heute stattfindende Menschheitsverbrechen kein absolutes „No-Go“ mit allen Konsequenzen, der diskreditiert sich dadurch selbst und steht moralisch letztendendes nicht höher als ein Nazi (siehe oben), möglicherweise sogar darunter.

Darunter? Ja, verantwortlichen Nazis war klar, daß ihr Einflußbereich begrenzt ist. Sie haben in ihrem Herrschaftsgebiet Völkermord begangen und wußten, daß die Minderheiten außerhalb ihres Herrschaftsgebiets weiter existieren werden. Sie fanden das vielleicht nicht unbedingt gut und nach Möglichkeit hätten sie wohlmöglich die ganze Welt erobern wollen um die Auslöschung komplett zu machen. Aber diese Frage stellte sich ihnen nicht in der Realität. Pläne zu machen und regional begrenzt tatsächlich Völkermord zu verüben ist das eine, zweifellos eine Tat, die unbedingt zu verurteilen ist. Wenn Verantwortliche jedoch im Bewußtsein handeln, daß ihr Handeln im Endeffekt tatsächlich zur globalen Auslöschung der betreffenden Gruppen führen kann, dann hat dies nochmal eine andere Qualität, die die eines begrenzten Völkermordes noch übersteigt. Eine Gruppe räumlich begrenzt auszulöschen tötet sie nicht in Gänze. Sie kann sich nach dem Völkermord wieder regenerieren eventuell unterstützt von einer wiedererrungenen Zivilisation. Eine Gruppe global auszulöschen bedeutet zu wissen, daß diese Möglichkeit nicht besteht. Ein kontinentaler Völkermord an einer global präsenten Gruppe hat sozusagen die Qualität einer „schweren Völkerkörperverletzung in Tötungsabsicht“, für die jedoch die Mittel nicht vorhanden waren. Ein globaler Völkermord an einer global oder lokal präsenten Gruppe ist sozusagen ein „wirklich echter Völkermord“ im Bewußtsein, daß man auch die Mittel dazu hat, um die betreffende Gruppe komplett zu ermorden.

Auf die Spitze getrieben (und offenbar ist das zur Kenntlichmachung der realen Umstände auch nötig) könnte es also heißen: „Was, du nennst mich Sozialdemokrat?! Das ist eine Beleidigung, ich bin nur ein Nazi!“

Prioritätensetzung in der autistischen Eigeninteressenvertretung

Angenommen jemand bedroht euch mit einer Pistole. Er versucht auf euch zu schießen, aber etwas klemmt, weswegen zunächst nichts passiert. Währenddessen bietet die Person mit der Pistole euch ein leckeres Eis an.

Was tut ihr? Lauft ihr weg, weil ein Mörder euch zu töten versucht und es nur noch nicht getan hat, weil er technische Probleme mit seinem Mordwerkzeug hat? Oder nehmt ihr doch lieber das Eis? Es ist ja auch lecker!

So ungefähr laufen schon seit Jahren immer wieder weltweit Diskussionen mit anderen „Autistenrechtlern“ ab.

Wirklich? Schon vom „Sex Selective and Disability Abortion Ban“ gelesen? Das ist ein Landesgesetz in Indiana, das Abtreibungen verbietet, wenn sie selektiv aufgrund des Geschlechts oder der Zugehörigkeit zu einer behinderten Minderheit vorgenommen werden sollen. Klingt gut? Finden wir auch, immerhin ist es ein Schritt in eine Richtung, für die es vor einigen Jahren keine glaubwürdige Partei mit realistischer Machtperspektive zu geben schien. Dieses Gesetz ist Trumps Vizepräsidenten Pence zu verdanken.

Trump? !#§!!!!?!

Ja, der Präsident, der sich gerne ziemlich undiplomatisch verhält und von Massenmedien routiniert heruntergeschrieben wird, die uns schon davon bekannt sind, daß sie immer wieder ziemlichen Unsinn über Autisten verbreiten.

Klar, Trumps Mitstreiter stehen nicht unbedingt für Inklusion und ehrliche Reflektion gesellschaftlicher Diskriminierungen. Aber welche Politiker tun das schon wirklich?

Ja, es wird Parteien geben, die unserer Generation die Existenz in mancherlei Hinsicht angenehmer machen als andere Parteien. Aber was nutzt das, wenn diese Parteien zugleich sehr aktiv autistenfeindliche und menschenfeindliche Politik betreiben, die auf einen Völkermord an Autisten hinausläuft? Nehmen wir also das Eis? Oder denken wir an die Zukunft und zeigen selbsternannten Menschenfreunden die rote Karte, die Hate Crime gegen kommende Generationen von Autisten nicht nur straffrei möglich machen möchten, sondern auch auf politischer Ebene in vielerlei Hinsicht aktiv auf dessen Umsetzung hindrängen von der Vergabe von Forschungsmitteln bis zur Schaffung von entsprechenden Diffamierungsstrukturen, die Eltern tief verunsichern und so gefügig machen für den Ausrottungsvorsatz?

Früher stimmte man aus der DDR-Blockpartei CDU gegen eine Legalisierung von allgemeiner Abtreibung. Das war ein ziemlich einmaliges Ereignis in diesem politischen System. Lange her, es ist bekannt wofür die CDU/CSU aktuell so steht.

In Deutschland ist gerade mit der AfD eine Partei in den Bundestag eingezogen, die mehr oder weniger glaubwürdig für das Lebensrecht jedes Menschen eintritt. Aus einem christlichen Hintergrund, den man nicht gut finden muß in all seinen Konsequenzen. Von dem man aber zur Kenntnis nehmen kann, daß er bezogen auf diese Frage ein glaubwürdiges Konzept darstellt.

Und wie halten wir es mit dieser Partei? Eis gefällig?

Seriöse Interessenvertretung von Minderheiten und die theoretische Option gewaltsamen Widerstands

Vielen Autisten wird bereits in ihrer Kindheit jahrelang eingetrichtert, daß sie immer schön machen sollten, was die Mehrheitsübermenschen von ihnen wollen. Auch daher ist vielen Autisten unwohl, wenn jemand die Möglichkeit in den Raum stellt, daß Autistengruppen auch aktiv und selbstverantwortet gewaltsamen Widerstand gegen Unrecht üben könnten, das gravierend genug wäre, um einen solchen Schritt ethisch zu rechtfertigen. Das ist doch unseriös! Eine politische Interessenvertretung von Autisten darf soetwas nicht verbreiten!

Fragt sich nur wieso das eigentlich so sein soll in einem Land, in welchem auch aufgrund der Lehren aus der Nazizeit allgemein von Regierung bis verbreitet anerkannten ethischen Lehren die Position vertreten wird, daß gewaltsamer Widerstand in manchen Sachlagen nicht nur das Recht der Bürger ist, sondern teils gar ihre ethische Pflicht. Sollte es so sein, daß manche Minderheiten wie selbstverständlich öffentlich vertreten dürfen gewaltsamen Widerstand unter Umständen legitim zu finden und andere „Untermenschenminderheiten“ dies nicht dürften?

Ist ein Jude mehr wert als ein Autist?

Nein, natürlich nicht. Nehmen wir an in Deutschland würden gezielt Juden gefoltert und es würde daran gearbeitet ihre Fortpflanzung zu verhindern. Wer würde im heutigen Deutschland Judengruppen das ethische Recht absprechen auch gewaltsamen Widerstand öffentich theoretisch zu erwägen oder sogar praktisch auszuüben? Wenn dem so wäre, wie könnten dann Autistengruppen, die diese theoretische Option völlig ablehnen eine seriöse Interessenvertretung von Autisten sein? Vertreten sie durch diese Haltung nicht sinngemäß die Ansicht, daß Autisten weniger wert sind als andere Menschen und daraus abgeleitet weniger Rechte haben?

Überlegt euch, welche Autistengruppen ihr unterstützt (und sei es mit passiven Mitgliedschaften) und ob diese wirklich eure Interessen vertreten, wenn ihr meint, daß Autisten keine Menschen zweiter Klasse sind und nicht so behandelt werden sollen. Man kann nicht Gleichberechtigung für Autisten fordern und zugleich Positionen vertreten, die Ungleichberechtigung festschreiben und Positionen der Gleichberechtigung bekämpfen wollen.

Einordnung von Art. 6 ICCPR – Recht auf Leben und Völkermordprävention

Artikel 6
(1) Jeder Mensch hat ein ihm innewohnendes Recht auf Leben. Dieses Recht ist gesetzlich zu schützen. Niemand darf willkürlich seines Lebens beraubt werden.
(2) In Staaten, in denen die Todesstrafe nicht abgeschafft worden ist, darf ein Todesurteil nur für schwerste Verbrechen auf Grund von Gesetzen verhängt werden, die zur Zeit der Begehung der Tat in Kraft waren und die den Bestimmungen dieses Paktes und der Konvention über die Verhütung und Bestrafung des Völkermordes nicht widersprechen. Diese Strafe darf nur auf Grund eines von einem zuständigen Gericht erlassenen rechtskräftigen Urteils vollstreckt werden.
(3) Erfüllt die Tötung den Tatbestand des Völkermordes, so ermächtigt dieser Artikel die Vertragsstaaten nicht, sich in irgendeiner Weise einer Verpflichtung zu entziehen, die sie nach den Bestimmungen der Konvention über die Verhütung und Bestrafung des Völkermordes übernommen haben.

Quelle: Internationaler Pakt über bürgerliche und politische Rechte vom 19. Dezember 1966

Seit der Abfassung des General Comment zu Art. 6 ICCPR im Jahre 1984 hat die Welt sich in mancherlei Hinsicht erheblich verändert. Dies wirkt auch hinein in die Herausforderungen, denen die Menschheit heute mit Bezug zu dieser Thematik gegenübersteht.

Weltweit wird das Recht auf Leben vieler Menschen verletzt, die Angehörige behinderter Minderheiten sind.

Bis heute wird Behinderung (oder Beeinträchtigung) entgegen gar nicht mehr so neuer wissenschaftlicher Erkenntnisse (Disability Studies, etc.) oft als Personeneigenschaft betrachtet. Dies liegt aus der Alltagsperspektive für viele Menschen auch nahe, weswegen dieses Verständnis sich zäh unter den Menschen hält und die Änderung ungünstiger Umstände lähmt. Behinderte Minderheiten weisen seltene Personeneigenschaften auf, die jedoch nicht gleichzusetzen sind mit den Diskriminierungen, die sich an diesen an sich wertneutralen Personeneigenschaften festmachen.

Behinderung, auf diesem Hintergrund – und jetzt kommt der Begriff, den Heiner Bielefeldt verwendet und für den man uns wirklich fast gesteinigt hat – Behinderung ist eine gesellschaftliche Konstruktion. Das heißt keineswegs, dass es nicht gewisse Besonderheiten der Natur gäbe, die es auch zwischen uns überall gibt, soweit wir als nicht behindert bezeichnet werden.

[…]

Dreimal in der Geschichte der Behindertenpädagogik ist herausgearbeitet worden – ich hatte das Glück, einer von den dreien zu sein – dass nicht der sogenannte Defekt der körperlichen Schädigung die Behinderung hervorbringt, sondern die dadurch hervorgebrachte soziale Isolation.
In dieser sozialen (Entwicklungs-)Situation der Isolation ist die Umgebung unfähig, einen sozialen Verkehr so zu gestalten, dass er den besonderen Bedingungen gerecht wird. Daraus resultiert ein sinnvoller und systemhafter Aufbau der psychischen Prozesse innerhalb der Isolation. Am deutlichsten kann man das nachlesen in Donna Williams Versuch einer Übersetzung von Besonderheiten autistischer Menschen. Was andere Menschen für Autismus halten und erklären, so sagt sie, die selbst als autistisch gilt, sind unsere Selbstverteidigungsmechanismen.


Quelle: Zur politischen Philosophie der Behinderung; Prof. em. Dr. Wolfgang Jantzen; 2008; Online: http://basaglia.de/Artikel/Politische Philosophie HH.pdf

Aus diesen Erkenntnissen entstanden menschenrechtliche Normen wie die des Anspruchs auf Universelles Design. Es ist eine Anforderung an die praktische Umsetzung des Prinzips der Menschenwürde, daß Menschen nicht durch eine Gesellschaft so von deren Mitgestaltung ausgegrenzt werden, daß sie praktisch durch den ganzen Alltag hindurch behindernde Diskriminierungen erleben, die bei entsprechendem Willen dazu oft auch ohne großen Aufwand vermeidbar wären. Vor allem steht dem typischerweise die große Versuchung entgegen die einseitig mehrheitsdominierte Welt in ihrem Zustand ohne umgesetzte grundrechtliche Korrektive selbstverständlich zu finden, wie man sie kennt. Die Annahme, derzufolge Behinderung eine Personeneigenschaft sei, schmeichelt der Bevölkerungsmehrheit, weil diese sich dadurch überlegen fühlen und am „Recht des Stärkeren“ festhalten kann. Diese Mechanismen der Xenophobie kennen wir aus anderen Bereichen ebenso.

Sachlich richtig ist jedoch, daß Behinderung eine Form gesellschaftlicher Diskriminierung ist. Diese Diskriminierung äußert sich durch die Nichtberücksichtigung von Bevölkerungsgruppen und ihrer unfreiwilligen Besonderheiten bei der Gestaltung der Kulturlandschaft einer Gesellschaft. Behinderte sind nicht als Mensch behindert, sie werden durch die Gesellschaft behindert. Aus dieser Diskriminierung durch die Gesellschaft geht auch das eigentliche Leiden in diesem Zusammenhang hervor. Aus diesem Grund gibt es auch keine behinderten Ungeborenen, wie oft unterstellt wird um sinngemäß selektiv ungeborenen Kindern ihr Lebensrecht abzusprechen.

Nehmen wir ganz einfach an 99% der menschlichen Bevölkerung könnte in einer „anderen Wirklichkeit“ fliegen. Häuser würden praktische Zugänge auf dem Dach besitzen, Supermärkte sehr hohe Regale, etc. Eine Person aus „unserer Wirklichkeit“ wäre in der anderen Wirklichkeit aufgrund von Barrieren hochgradig von gesellschaftlicher Teilhabe ausgegrenzt. Dieselbe Person wäre je nach ihrer Umgebung „schwerbehindert“ oder „nichtbehindert“. Dies beweist anschaulich, daß Behinderung keine Eigenschaft von Personen sein kann, sondern eine Eigenschaft im Beziehungsverhältnis entsprechender Bevölkerungsminderheiten zu einer Mehrheitsgesellschaft ist.

Dies soll klar darstellen, daß in unserer Zeit leider verbreitet bis in höchste politische Ebenen vorzufindende Pathologisierungen solcher durch die Gesellschaft und die Ausgrenzung von ihrer Mitgestaltung diffamierte behinderte Bevölkerungsminderheiten auf einer sachlich falschen Grundvoraussetzung beruhen. Vielleicht ähnlich falsch, wie die Rassenkunde, die man vor einem Jahrhundert als wissenschaftlichen Stand annahm und die aus ihr hervorgegangenen Pathologisierungen von „Menschenrassen“, die die Menschheit ebenfalls in schlimmste Genzoide führten.

An sich weisen Angehörige behinderter Minderheiten zweifellos dasselbe Recht auf Leben auf, wie andere Menschen auch. Manchen von ihnen galt der erste Völkermord der Nazis, aus deren Verbrechen der Begriff des Völkermords mit seinen aus historischen Gründen unscharfen Rechtsbegriffen abgeleitet wurde. Doch die verbreitete Pathologisierung und das erneute Bedürfnis „eine gesündere Menschheit“ zu züchten führen zu einem Vorgehen gegen behinderte Minderheiten, die einem Genozid (hier vor allem durch Geburtenverhinderung mit dem Ziel der Auslöschung) gleicht. Diese behinderten Minderheiten sollen erklärtermaßen möglichst ausgerottet werden, weil die Verantwortlichen dem Wahn unterliegen, Behinderung mache sich an Personeneigenschaften fest.

Es werden also Minderheiten einem Genozid ausgesetzt, weil sie gesellschaftlich diskriminiert werden. Diskriminierung dient als Rechtfertigung einer noch schlimmeren Diskriminierung. Den entscheidenden Unterschied macht bei Völkermorden oft die Pathologisierung einer Bevölkerungsgruppe. Auch bezüglich der Juden im Einflußbereich Nazideutschlands war dies eine treibende Kraft. Wenn Homosexuelle heute noch in solcher Weise pathologisiert würden, so würden sie vermutlich auch einem eugenischen Genozid ins Auge sehen müssen. Wenn dunkle Hautfarbe pathologisiert würde, dann würde es für Menschen mit solcher Hautfarbe ebenfalls gelten. Nur weil dunkle Hautfarbe nicht pathologisiert wird, wird in diesem Fall ganz selbstverständlich erkannt, daß Rassismus eine gesellschaftliche Diskriminierung ist und es absurd wäre ungeborene Menschen mit solcher Hautfarbe für vogelfrei zu erklären mit der abenteuerlichen Begründung, daß die Diskriminierung des geborenen Kindes mit dunkler Hautfarbe zu erheblichen psychischen Belastungen für die Mutter führen könnte, die ihr nicht zuzumuten sei und die sie im Rahmen ihres Rechts auf körperliche Unversehrtheit verhindern dürfe. Genau dasselbe wird im Fall behinderter Minderheiten jedoch als selbstverständlich angesehen – weil die Stigmatisierung einer Gruppe als „krank“ nüchternes Denken überflüssig zu machen scheint.

Aberwitzig wird es, wenn Umfragen regelmäßig etwas ergeben wie:

Junge amerikanische Paare wurden 2004 gefragt, ob sie ihr Kind abtreiben würden, wenn es mit einer Wahrscheinlichkeit von 50 Prozent dick würde: Drei Viertel der Befragten bejahte die Abtreibung.

Quelle: http://www.zeit.de/2004/41/M-Dicke

1984 durchlebte die Menschheit die Bedrohung durch Atomwaffen, die im General comment No. 14: Article 6 (Right to life) aus diesem Jahr wie folgt klassifiziert wurden:

6. The production, testing, possession, deployment and use of nuclear weapons should be prohibited and recognized as crimes against humanity.

Heute erlebt die Menschheit den Beginn einer neuen Eugenik, die mittels Diagnostik vor Geburt oder gar vor der Zeugung des Menschen wieder im Namen der Volksgesundheit mehr oder weniger offen propagiert eine „neue Menschenrasse“ züchten will. Verschiedene Minderheiten werden dabei als krank pathologisiert von einer Medizin, die „krank“ nicht objektiv zu definieren in der Lage ist, sondern in politischen Gremien aus kulturellen Vorurteilen heraus entscheidet, was angeblich krank ist und was nicht oder nicht mehr (siehe Homosexualität). Eine weltanschauliche Grundhaltung, geprägt vom Industriezeitalter mit seinen identischen Massenprodukten, die der diffusen Annahme zu erliegen scheint, es könne nur eine Art des idealtypischen Menschen geben und alle, die davon abweichen seien quasi nicht normal und daraus irgendwie defizitär.

Hiervon sind wohlgemerkt essenzielle Elemente der menschlichen Vielfalt wie Autismus bedroht, die anzunehmenderweise seit dem Werden der Menschheit im Rahmen der menschlichen Biodiversität existieren. Autisten weisen weltweit heute eine Populationsbreite von ca. 100.000.000 Menschen auf, was veranschaulicht, daß alleine ein Genozid an den Autisten eine bisher nie gekannte Dimension hinsichtlich der so betroffenen Populationsbreite einnehmen würde.

Ein solcher Genozid beruht fundamental auf rassistischem Denken.

Gewöhnlich greift die Wahrnehmung des Anderen als «Rasse» jedoch Differenzen auf, die in irgend einem Sinne „ethnisch“ sind. Nach der Definition des Politikwissenschaftlers Donald L. Horowitz gründet Ethnizität „auf einem Mythos gemeinsamer Abstammung, die zumeist mit vermeintlich angeborenen Merkmalen einhergeht. Eine gewisse Vorstellung von Merkmalszuschreibung und einer daraus resultierenden Affinität sind vom Konzept der Ethnizität untrennbar.“ Die Kennzeichen und Identifizierungsmerkmale, an die man dabei gewöhnlich denkt, sind Sprache, Religion, Bräuche sowie (angeborene oder erworbene) physische Eigenschaften. Eines oder mehrere davon (manchmal alle), können als Quellen ethnischer Verschiedenheit dienen; jedes von ihnen kann Verachtung, Diskriminierung oder Gewalt seitens der anderen Gruppe hervorrufen, die das Merkmal oder die Merkmale, die zum Kriterium des ethnisch Anderen geworden sind nicht teilt. Man kann, wie ich es in einem früheren Essay einmal getan habe, das Wesen des Rassismus als hierarchisch geordnete Ethnizität beschreiben; mit anderen Worten, Differenz wird unter Einsatz von Macht zu etwas, das Haß erregt und Nachteile mit sich bringt.

Wollten wir eine knappe Formulierung wagen, so könnten wir sagen, dass Rassismus vorliegt, wenn eine ethnische Gruppe oder ein historisches Kollektiv auf der Grundlage von Differenzen, die sie für erblich und unveränderlich hält, eine andere Gruppe beherrscht, ausschließt oder zu eliminieren versucht.

Quelle: Rassismus – Ein historischer Abriss; George M. Fredrickson; Hamburger Edition, 2004, ISBN 3-930908-98-0

Solche Eingriffe in das menschliche Genom, die heute gefeiert werden, sind eine langfristige Bedrohung aus einer naiven Hybris gegenüber dem heraus, was bis heute kaum verstanden wird, die geeignet ist größere Schäden für kommende Generationen zu hinterlassen als ein Atomkrieg. Wir könnten wissen, welche Folgen solches Zuchtverhalten durch den Menschen bei anderen Arten hatte und welche immensen Probleme damit einhergehen. Ebenso könnte die Menschheit wissen, daß in der Natur Vielfalt ein Merkmal von Stabilität ist, eine Stabilität, die der Mensch gerne wegrationalisiert, um sich dann über die daraus geschaffenen Probleme zu wundern.

Diese oben erwähnte vorgeburtliche Diagnostik ändert den bisher gewohnten Status eines ungeborenen Kindes als ein Wesen, dessen Eigenschaften man nicht kennt. Dies hat zu juristischen Verwerfungen bedenklichster Art geführt, weswegen wir vorschlagen, in Hinblick auf das Recht auf Leben und den Schutz von Gruppen vor Genozid den Begriff der „juristischen Geburt“ heranzuziehen, die durch solche Diagnostik ausgelöst wird, da diese Diagnostik das Kind und das Wissen um seine Person mit modernen Techniken an das Licht der Welt holt.

Art. 6 beschränkt sich zwar nicht auf geborene Menschen, jedoch ziehen die Gesetze in vielen Staaten die Geburt als prominenten Rechtsfaktor heran, der diese Menschen dann auch besser vor Gewalt schützt. Dies ist gerade erforderlich, wenn es um den Schutz vor völkermordartiger Gewalt gegen Gruppen geht, die in zentraler Weise auf selektiver Gewalt beruht und Diagnostik hier als Technik eines neuen international sich zunehmend ausbreitenden quasi industriell organisierten Genozids gegen diverse Minderheiten einsetzt.

Um einen weiteren konstruktiven Vorschlag zum Zwecke der Eindämmung zu machen, sei auf das Kriterium verwiesen, was die jeweilige Minderheit selbst zu ihrer Auslöschung meint:

Prävention, selektiver Schwangerschaftsabbruch, Eugenik oder Gendiagnostik sowie Forschung mit vergleichbarer Zielsetzung ist bezüglich Gruppen verboten,
1. deren eigenorganisierte und nicht durch gruppenfremde Bevölkerungsgruppen (auch Familienangehörige) maßgeblich mitbeeinflußte Interessenorganisationen, Kulturvereine und dergleichen sich nicht selbst in maßgeblicher Mehrheit dafür aussprechen die eigene Bevölkerungsgruppe durch “Prävention” in ihrem Nachwuchs zu mindern.
oder
2. aus deren Reihen es irgendwo auf der Welt Menschen gibt, auf welche die Diagnosekriterien zutreffen und die – sei es mit oder ohne offizieller Diagnose (möglich ist auch ein anders kulturell begründetes Selbstverständnis) – davon ausgehen, daß die eigene Gruppe so wie sie ist gut ist und in dieser Weise auch akzeptiert werden sollte. Ein Beispiel hierfür wären u.a. entsprechende „Pride“-Gruppen.

Generell ist festzustellen, daß die Klagebefugnisse in vielerlei Hinsicht eingeschränkt werden und so verschiedene erhebliche Verstöße gegen das Recht auf Leben nicht verfolgt werden. Hier wäre es von immenser Bedeutung klar festzuhalten, daß Interessengruppen für die jeweils vertretenen Minderheiten juristisch in jeder Hinsicht und auf jeder Ebene aktiv klageberechtigt sein können. Es kann nicht sein, daß ein Genozid nicht gestoppt wird, weil die Opfer als Individuum jeweils nicht mehr oder noch nicht klagen können, gerade wenn das verwendete Hauptmittel Geburtenverhinderungen sind.

Völkermord – der Begriff

Viele Leute denken ersteinmal an Massenmord, wenn sie mit dem Begriff „Völkermord“ konfrontiert werden. Das entspricht aber der juristisch gültigen Gesetzesnorm nur teilweise:

eine der folgenden Handlungen, begangen in der Absicht, eine nationale, ethnische, rassische oder religiöse Gruppe als solche ganz oder teilweise zu zerstören:

a) das Töten von Angehörigen der Gruppe
b) das Zufügen von schweren körperlichen oder seelischen Schäden bei Angehörigen der Gruppe
c) die absichtliche Unterwerfung unter Lebensbedingungen, die auf die völlige oder teilweise physische Zerstörung der Gruppe abzielen
d) die Anordnung von Maßnahmen zur Geburtenverhinderung
e) die zwangsweise Überführung von Kindern der Gruppe in eine andere Gruppe

Quelle: http://de.wikipedia.org/wiki/V%C3%B6lkermord

Wie gelesen werden kann bezieht sich der Völkermordbegriff nur in Punkt a) klar auf das Töten von Menschen. Die Punkte b) bis e) betreffen nicht zwangsläufig das Töten von Menschen. Der Begriff des Völkermords kann für Situationen zutreffen, in denen kein Mensch getötet wird. Denn Völkermord ist der Mord am Fortbestand einer Gruppe und dem, was sie ausmacht.

Für die Erfüllung des Tatbestands reicht es aus einen Teil der Gruppe auslöschen zu wollen, z.B. in einer bestimmten Siedlung oder einem bestimmten Staat. Oder einen Teil der Gruppe, der anderweitig für die Völkermörder greifbar ist. Die Norm erkennt diesen Gruppen also einen Anspruch auf Schutz vor derartiger Gewalt zu.

Geschichtlich entstammt der Tatbestand der Erfahrung der Massenmorde an Mitgliedern verschiedener Gruppen in Nazideutschland, unter anderem auch an Autisten. Die Beweggründe der Widerstandskämpfer im Nazistaat basierten nicht auf der späteren juristischen Ausformulierung, die von fragwürdigen politischen Einflüssen leider schon damals z.B. wegen dem Einfluß des Stalinismus nicht frei blieb.

Gewalttätiger Widerstand

Fast 80 Jahre lang hatten britische Frauen mit friedlichen Mitteln das Wahlrecht gefordert, ohne Erfolg. Anfang des 20. Jahrhunderts radikalisierten sich Teile der Bewegung und zogen in den bewaffneten Kampf.

Quelle: http://einestages.spiegel.de/s/tb/27741/suffragetten-bewegung-buergerkrieg-der-geschlechter.html

Gewalt hat die menschliche Zivilisation tief geprägt. Gewalt geht von Machthabern aus und von Minderheiten. Die Bewertung ihrer Folgen fällt verschieden aus, jedoch wird kaum jemand keinen Grundsatz wertschätzen, der nicht auch schon mithilfe von Gewalt verteidigt wurde.

Die deutsche Regierung gedenkt regelmäßig der gescheiterten Putschisten um Stauffenberg, betrachtet sie als Vorbilder für moralische Integrität in einer dunklen Zeit. Was trieb diese Personen an?

Vielen der Männer des 20. Juli war es im Verlaufe der Kriegsjahre ein immer größer werdendes Bedürfnis geworden, einen Aufstand gegen die verbrecherische Politik Hitlers hinter der Front zu führen. Sie waren in zunehmendem Maße Zeugen von systematischen Massentötungen von Unschuldigen geworden, die sie mit ihrer Offiziersehre und ihrem Gewissen nicht in Einklang brachten.

[…]

Die meisten Historiker unterstellen einem Teil der Männer des 20. Juli unter dem Eindruck der brutalen verbrecherischen Gewaltpolitik Hitlers einen Lernprozess, der von anfänglicher Zustimmung zu entschiedener Ablehnung geführt habe. Die Geschichtsforschung betont in diesem Zusammenhang das klare Bekenntnis der Verschwörer zu ihrer Tat – auch um den Preis des eigenen Lebens. Keiner der Angeklagten ließ sich vor Freislers Volksgerichtshof psychisch brechen oder versuchte, durch Ausflüchte den eigenen Kopf zu retten. Nach Meinung vieler Wissenschaftler gewinnen die Widerständlern aus dem Offizierskorps besondere historische Bedeutung durch ihre aufrechte Haltung, wie sie in dem zum Ausdruck kommt, was Henning von Tresckow am 21. Juli 1944 Fabian von Schlabrendorff zum Abschied sagte:

„Wenn einst Gott Abraham verheißen hat, er werde Sodom nicht verderben, wenn auch nur zehn Gerechte darin seien, so hoffe ich, daß Gott Deutschland um unseretwillen nicht vernichten wird… Der sittliche Wert eines Menschen beginnt erst dort, wo er bereit ist, für seine Überzeugung sein Leben hinzugeben.“

Quelle: http://de.wikipedia.org/wiki/Attentat_vom_20._Juli_1944

Gewalt wird in diesem Zusammenhang als legitim betrachtet, wenn es an alternativen Mitteln fehlt:

Freiheitliche demokratische Grundordnung im Sinne des Art. 21 II GG ist eine Ordnung, die unter Ausschluss jeglicher Gewalt und Willkürherrschaft eine rechtsstaatliche Herrschaftsordnung auf der Grundlage der Selbstbestimmung des Volkes nach dem Willen der jeweiligen Mehrheit und der Freiheit und Gleichheit darstellt. Zu den grundlegenden Prinzipien dieser Ordnung sind mindestens zu rechnen: die Achtung vor den im Grundgesetz konkretisierten Menschenrechten, vor allem vor dem Recht der Persönlichkeit auf Leben und freie Entfaltung, die Volkssouveränität, die Gewaltenteilung, die Verantwortlichkeit der Regierung, die Gesetzmäßigkeit der Verwaltung, die Unabhängigkeit der Gerichte, das Mehrparteienprinzip und die Chancengleichheit für alle politischen Parteien mit dem Recht auf verfassungsmäßige Bildung und Ausübung einer Opposition.

Quelle: http://de.wikipedia.org/wiki/Freiheitlich_demokratische_Grundordnung

Teilweise wird legitime Gewaltanwendung auf die Situation in Diktaturen reduziert:

Fritz Stern: Darauf zielt meine Frage. Die Ablehnung von 68 ist eine fast schon ideologische Haltung, die man in Westdeutschland häufig antrifft. Es ist dieselbe Haltung, die Ihnen auch in der Auseinandersetzung um die Vergangenheit des Auswärtigen Amts begegnete. Wie auch immer Sie diesen Kampf nennen wollen, am Ende geht es um die Deutungshoheit über die Vergangenheit. In diesem Kampf haben Sie in den Augen Ihrer politischen Gegner auf der falschen Seite gestanden, und da genügt es denen nicht, wenn Sie sich dafür entschuldigen, dass Sie eben auch Steine geworfen haben. Im Grunde erwartete man von Ihnen eine Entschuldigung dafür, dass Sie die Bundesrepublik sozusagen unter Generalverdacht gestellt haben. Das steckt da drin.

Ex-Bundesminister J. Fischer: Das mag da drinstecken. Aber ich habe mich ja nicht entschuldigt, weil ich dazu gezwungen wurde, sondern lange vorher. Weil da etwas in mir arbeitete, nämlich diesen wirklich großen Fehler gemacht zu haben, die Bedeutung des Rechts zu unterschätzen. Heute kann ich im Grunde ohne jede Bitterkeit sagen, Ihre Generation, Fritz, hatte einfach recht, wenn sie gesagt hat: So geht es nicht, die Anwendung von Gewalt ist ein großer Fehler. Hier geht es nicht um die Frage, ob einer sich entschuldigt oder nicht, sondern hier muss ich zu einem schweren Fehler stehen – und das tue ich.

Stern: Nur eine Fußnote. Meine große Begeisterung für Solidarność, für die polnischen Dissidenten, für die russischen Dissidenten, für die tschechischen Dissidenten hängt zusammen mit dem Gewaltverzicht. Ihnen allen war bewusst, es muss ohne Gewalt gehen. Das galt übrigens auch in der DDR, die Leipziger Demonstrationen standen unter der Prämisse, keine Gewalt anzuwenden. Am überzeugendsten hat es Havel formuliert in seinem herrlichen Buch Die Macht der Ohnmächtigen.

Fischer: Und doch gibt es Grenzen. In einer Diktatur kann es zu Situationen kommen, in denen Gewalt auch legitim sein kann.

Stern: Wo verläuft für Sie die Grenze?

Fischer: Das kann ich Ihnen sagen. Die Grenze verläuft für mich da, wo es um die Verteidigung der eigenen Freiheit und des Lebens geht. Wenn Sie diese Linie beachten, dann halten Sie eine Nulllinie. Eine bessere Realität werden Sie mit Gewalt aber nicht erreichen, das sehe ich nicht. Das heißt: Widerstand überall dort, wo es um diese Grundtatsache geht und Freiheit und Leben bedroht sind. Da halte ich Gewalt, wenn es anders nicht mehr geht, für das letzte Mittel. Alles andere muss im Rahmen rechtlicher Verhältnisse geregelt werden.“

Stern: Man soll das Individuelle nicht zu sehr unterstreichen. Widerstand ist nicht nur dann geboten, wenn meine persönliche Freiheit bedroht ist. Im Widerstand gegen Hitler ging es um das Unrechtsregime schlechthin. Man erinnere sich, welche Überwindung es Menschen wie Bonhoeffer und Dohnanyi gekostet haben muss, den Tyrannenmord zu rechtfertigen. Man muss lange mit sich selber gekämpft haben, bis man zu einem solchen Entschluss gelangt. Davor habe ich ungeheuren Respekt.

Fischer: Ich stimme Ihnen voll zu, es geht mir nicht nur um das individuelle Schicksal. Kann man die syrische Opposition dafür kritisieren, dass sie Gewalt anwendet, angesichts dessen, was vielen Syrern täglich vom Regime widerfährt? – Natürlich nicht.

Stern: Eben.

Fischer: Natürlich nicht. Wenn die Alternative heißt, sich auf Gnade und Ungnade einem Gewaltherrscher auszuliefern oder aber gewaltsam Widerstand zu leisten und auf den Umsturz der Verhältnisse zu dringen, unter solchen Bedingungen, glaube ich, wird jeder Verständnis dafür haben, dass Gewalt angewendet werden muss. Aber in einer Demokratie, in einem Rechtsstaat mit verbrieften Grundrechten – nein.

Quelle: http://www.zeit.de/2013/08/Fischer-Stern-Vorabdruck/komplettansicht

Diese Unterscheidung ist aus der Sicht eines Ex-Bundesministers in gewisser Weise verständlich. Allerdings ist Deutschland ein Land, in dem es schon keine wirklich unabhängige Justiz gibt ( http://www.gewaltenteilung.de ). Selbst die Richter des Bundesverfassungsgerichtes werden von Politikern bestimmt.

Verbriefte Grundrechte sind für diese Überlegungen irrelevant, wenn diese formal vorhandenen Grundrechte in der Realität nicht umgesetzt werden:

Es scheint also selbstverständlich zu sein, daß in unserem Land nicht nur ethisch höchst fragwürdig Spätabtreibungen wegen Behinderungen stattfinden sollen, sondern das Entscheidende ist, daß wir als Gesetzgeber annehmen eine gesetzeswidrige Haltung müssten wir am Ende auch noch zustimmungsfähig finden. Als Gesetzgeber finde ich sollten wir das definitiv nicht tun, meine Damen und Herren.

Bundestagsdebatte zur PID-Gesetzgebung (Redebeitrag Göring-Eckardt (Grüne))

Grundgesetz Art. 3

(1) Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich.

(2) Männer und Frauen sind gleichberechtigt. Der Staat fördert die tatsächliche Durchsetzung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern und wirkt auf die Beseitigung bestehender Nachteile hin.

(3) Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden.

Kommentar:

Artikel 3 Absatz 1 enthält den allgemeinen Gleichheitsgrundsatz. Gegen diesen wird nicht nur verstoßen, wenn gleiches ohne sachlichen Grund ungleich behandelt wird, sondern auch wenn ungleiches gleich behandelt wird.

Absatz 2 enthält ein Beispiel für den Gleichheitsgrundsatz des 1. Absatzes. Er enthält nicht nur das gegen den Staat gerichtete Verbot der Ungleichbehandlung, sondern verpflichtet den Staat auch auf die Beseitigung bestehender Nachteile hinzuwirken.

So ist es dem Staat beispielsweise nicht nur verboten Männer und Frauen für die gleiche Arbeit unterschiedlich zu bezahlen. Der Staat muss auch eingreifen, wenn private Arbeitgeber Frauen für die gleiche Arbeit weniger zahlen, als Männern.

Dieser Pflicht kam der Gesetzgeber früher mit den §§ 611a und 611 b BGB nach. Mit Gesetz vom 14.08.2006 (BGBl. I S.1897) wurden diese §§ von der damaligen großen Koalition aus CDU/CSU und SPD aufgehoben.

Absatz 3 enthält Beispiele für Diskriminierungen, die der Gesetzgeber nicht dulden darf, sondern aktiv bekämpfen muss, wenn ihm bekannt wird, dass private zum Beispiel Arbeitgeber oder Vermieter diese vornehmen.

Quelle: http://www.jusline.de/index.php?cpid=ba688068a8c8a95352ed951ddb88783e&lawid=5&paid=3&mvpa=3

Wenn eine Justiz Klagen in Hinblick auf einen laufenden Völkermord aus formalen Gründen (etwa der Klagebefugnis) nicht bearbeitet, dann existiert in Bezug auf diese Thematik effektiv gesehen kein Rechtsstaat. Grundrechte sind auf dem Papier vorhanden, können jedoch nicht eingefordert werden.

Völkermord – Hintergrundmotiv Pathologisierung

Wenn heute Angehörige pathologisierter Minderheiten vor ihrer Geburt getötet oder von anderen Bevölkerungsgruppen kolonisiert und zersetzt werden (z.B. durch ABA), dann fragt sich manch einer, ob das nicht etwas anders ist als Völkermord. Denn die heutigen Täter glauben ja, daß die Opfer krank seien.

Bei einem tieferen Blick in die Geschichte fällt auf, daß Massenmorde in Nazideutschland zu einem wesentlichen Teil ebenfalls derartige Hintergründe hatten.

Homosexualität wurde 1974 von der American Psychiatric Association (APA) gemäß einem Beschluss aus dem Jahr zuvor aus ihrem Krankheitenkatalog (Diagnostic and Statistical Manual of Mental Disorders (kurz: DSM, damalige Auflage DSM-II) gestrichen – nicht zuletzt aufgrund der Forschungsergebnisse von Evelyn Hooker. Zuvor galt Homosexualität als psychische Störung.

Und 1935 schrieb er [Freud] in einem Brief an eine Mutter, daß auch Homosexuelle – durch eine Analyse – zu „Harmonie, Seelenfrieden und volle[r] Leistungsfähigkeit“ gelangen können.

Großen Einfluss hatte zu dieser Zeit der deutsch-österreichische Psychiater und Rechtsmediziner Richard von Krafft-Ebing. Seine durch Kriminalfälle und in der Psychiatrie gewonnenen Forschungen stellten Homosexuelle als erblich belastete Perverse dar, die für ihre angeborene „Umkehrung“ des Sexualtriebes nicht verantwortlich seien und deshalb nicht in die Hände eines Strafrichters, sondern in die von Nervenärzten gehörten. Diesen erschloss er damit ein neues „Patientengut“ für Zwangsbehandlung und Forschungsexperimente.

[…]

In seinem Buch Psychopathia Sexualis (1886, das Buch wurde zu einem Standardwerk) definierte er die Homosexualität als angeborene neuropsychopathische Störung, also als eine erbliche Nervenkrankheit Diese Diagnose erlaubte es ihm, sich für eine vollständige Straffreiheit der Homosexualität auszusprechen, da Homosexuelle für ihre „Missbildung“ nicht selbst verantwortlich seien und die Homosexualität nicht ansteckend sei. Allerdings wurde Homosexualität dadurch erst pathologisiert und homosexuelle Menschen für unzurechnungsfähig erklärt.

Quelle: http://de.wikipedia.org/wiki/Homosexualit%C3%A4t

Neben dem functionellen Degenerationszeichen der conträren Sexualempfindung finden sich oft anderweitige nervöse und psychische Anomalien, von letzteren besonders häufig Zwangsvorstellungen, Tics, zeitweise und selbst periodisch wiederkehrende tiefe geistige Verstimmungen, von ernsteren schwere constitutionelle Nervenkrankheiten (Neurasthenie, Hypochondrie, Hysterie).

Auffallend häufig ist die psychische Persönlichkeit eine verschrobene, in ihren Anlagen und Fähigkeiten höchst ungleiche.

Neben glänzender, aber einseitiger wissenschaftlicher und künstlerischer Begabung kann das übrige Seelenleben verkümmert, in seinen ethischen Leistungen sogar recht defect (moral insanity) sein.

Nicht selten entsteht auf derartiger degenerativer Grundlage auch temporär oder dauernd Geisteskrankheit.

Quelle: Krafft-Eibing. Conträrsexuelle vor dem Strafrichter. S. 8. Ebook: http://www.archive.org/details/dercontrrsexual00krafgoog

Bei D ü h r i n g, dem wissenschaftlich bedeutsamsten unter den antisemitischen Argumentatoren, heisst es: Die jüdische Rasse habe ihre Eigenschaften im markiertesten Gegensatz zum übrigen Menschengeschlecht ausgebildet. Die Einimpfung der Eigenschaften der Judenrasse in die Völker sei die äusserste Gefahr für deren Charakter. Die eigentliche Ursache aber, welche die tiefste Geringschätzung und Verachtung der Judenrasse begründe, sei deren absolute Inferiorität betreffs aller höherwertigen Geistesanlagen. — Mangel jedes wissenschaftlichen Sinnes, Unzulänglichkeit für die Philosophie, Unfähigkeit zum Schaffen in der Mathematik, Unfähigkeit auch in anderen Wissenschaften und blosse Reklamefähigkeit für das Unbedeutende, Unfähigkeit zur Kunst und sogar zur Musik sei bei den Juden deutlich erkennbar. Ihr ganze lange Geschichte hindurch hätten die Juden auch nicht in e i n e r Wissenschaft etwas produziert.
Wo sie sich mit der Wissenschaft abgegeben, habe das stets nur einen geschäftlichen Zweck gehabt. Treue, Achtung vor dem Grossen und alles Edle überhaupt sei dem Juden fremd. Die jüdische Rasse sei also verderbt und inferior.

Renan hat eines seiner Hauptwerke mit einem Bild der semitischen Völker eingeleitet. „Die semitische Rasse“,sagte er, „steht weit hinter der arischen Rasse; die Semiten charakterisiere die Unfähigkeit, etwas Grosses und Ganzes zu bilden. Daher hätten sie niemals einen Grosshandel getrieben, keine grossen, organisierten Staaten zu bilden vermocht und keine Aristokratie, kein Feudalsystem, keine militärische Organisation hervorgebracht. Religiöse Intoleranz, den Ariern unbekannt, ist ausschliesslich ein Produkt semitischen Geistes. Laxe Moral und schroffer Egoismus sind gleichfalls Hauptcharakterzüge der Semiten, da der Semit nur Pflichten gegen sich selbst kennt. — Die semitische Rasse, verglichen mit der indo-europäischen, stellt wirklich einen minderwertigen Typus der Menschheit dar.“

Chamberlain nennt die Juden ein Bastardvolk. Er behauptet ihre Inferiorität auf allen Gebieten. Auch das religiöse Genie, das man ihnen zugeschrieben, existiere nicht. Gerade die Juden, sagt er, seien religiös am wenigsten begabt und würden hierin von den Negern und Australiern überragt!

Wir dürfen uns durch die Vehemenz und lächerliche Masslosigkeit aller judenfeindlichen Schriften nicht verleiten lassen, ihre Wirkung auf das Urteil der Massen zu unterschätzen.

Im Gegenteil; der innere, ideale Schaden, den der wissenschaftliche Antisemitismus, das ist der Ausfluss der modernen Rassenlehre, dem Judentum zugefügt hat, ist an sich schon gewaltig, in seinen weiteren Folgen aber ist er geradezu unberechenbar.

Quelle: http://www21.us.archive.org/stream/derrassenadelder00sch/derrassenadelder00sch_djvu.txt

Sie behaupteten nämlich, die Vorstellung einer einzigen menschlichen Rasse sei eine jüdische Erfindung, Bestandteil der tückischen und korrumpierenden jüdischen Kampagne für Gleichheit. Erst nachdem man der Welt die falsche Idee einer universalen Menschheit eingeimpft habe, sei der Irrweg möglich geworden, die Gleichheit auch auf die Juden auszudehnen.

[…]

Vor Offizieren, die an der Vernichtung der Juden beteiligt waren, sprach Himmler davon, ihr großer Triumph sei es, „anständig“ geblieben zu sein.

Quelle: http://www.lettre.de/content/avishai-margalit_der-holocaust

Unterscheidungen zwischen der Mentalität verschiedener Völker hatte auch Jung’s Lehrer Sigmund Freud vorgenommen, der etwa seinem Kollegen K. Abraham schrieb, daß dieser aufgrund seiner jüdischen „Rassenverwandtschaft“ Freud’s Auffassung von Psychoanalyse näher stünde als Jung. (2) Für Jung jedoch erwiesen sich ähnliche Bemerkungen als fatal, weil sie im oben genannten Zusammenhang stattfanden und zudem auch tatsächliche Unkenntnisse des Judentums aufwiesen. So schrieb er in dem Aufsatz „Zur gegenwärtigen Lage der Psychotherapie“, der Jude sei aufgrund seiner langen Leidensgeschichte desillusionierter, habe keine eigene Kulturform und brauche zu seiner Entfaltung „ein mehr oder weniger zivilisiertes Wirtsvolk“. Demgegenüber seien die noch jungen germanischen Völker energiegeladener und enthielten „Spannkräfte und schöpferische Keime von noch zu erfüllender Zukunft.“ Das „arische Unbewußte“ habe daher ein „höheres Potential“ als das jüdische. Dies sei der Vorteil und der Nachteil einer dem „Barbarischen noch nicht völlig entfremdeten Jugendlichkeit“ und nur aus dieser Dynamik könne man letztlich auch die „gewaltige Erscheinung des Nationalsozialismus“ verstehen (3).

Quelle: http://www.ruedigersuenner.de/C.G.Jung.html

Anhand einer Untersuchung der medizinischen Dissertation Georges Wulfings aus dem Jahre 1906 weist Céline Kaiser auf die Parallelen zwischen dessen Beitrag zur „Nervosität der Juden“ und Sigmund Freuds Konzept der „Urszene“ hin. Beispiele aus der Thora respektive der Bibel dienten Wulfing als Argument, den Kollektivkörper der Juden als schon immer „nervös“ zu betrachten. Kaiser verbindet diesen Rückgriff auf die Geschichte bei Wulfing mit dem Freudschen Konzept der „Urszene“. Nach Freud könnten in der Psychoanalyse traumatische Geschehnisse erinnert werden, die der Patient nicht selbst erlebt hat, sondern aus prähistorischen Zeiten stammten. Freud hielt es für möglich, dass Neurosen auslösende Traumata wie der Kastrationskomplex oder inzestuöse Beziehungen in Urzeiten einmal Realität gewesen sein könnten und als „Urphantasie“ erinnert würden. Gemeinsam sei den Konzepten von Wulfing und Freud das Element einer vererbten Erinnerung, bzw. des „organischen Gedächtnisses“ (Laura Otis). Unterschiede zwischen Freud und Wulfing sieht Kaiser darin, dass bei Freud die „Urszene“ einen Anfangspunkt darstellt, auf dem sich die Neurose entwickele. Wulfing dagegen setzt keinen Beginn in der Geschichte. Somit wird die Suche nach einer Geschichte der Pathologie „zu einem unentrinnbaren Schicksal, das sich ‚von jeher’in der naturhaften Verfasstheit des jüdischen Kollektivkörpers eingeschrieben hat“ (S. 107).

[…]

Abgeschlossen wird der Band von einem Beitrag von Matthias Bormuth über den sich von psychotherapeutischen Bestrebungen abgrenzenden Medizintheoretiker Richard Koch und dessen Medizinverständnis zwischen Magie und Wissenschaft.

Der Titel des Sammelbandes könnte zu der Annahme verleiten, dass sich der Band als weiterer Beitrag zu der bisherigen Forschung zur „Nervosität der Juden“ versteht. Bislang wurde dieses Thema einerseits unter dem Aspekt der Bedeutung erforscht, die die Konstruktion einer pathologischen „jüdischen Psyche“ und eines kranken „jüdischen Körpers“ für die Entwicklung von antisemitischen Stereotypen hatte.

Andere Arbeiten behandelten dagegen die Auseinandersetzung um „jüdische Pathologien“ aus innerjüdischer Perspektive im Zeichen identitätspolitischer Debatten.

Quelle: http://hsozkult.geschichte.hu-berlin.de/rezensionen/2004-3-054.pdf

Hitler beschrieb das „Weltjudentum“ bzw. „den Juden“ in Mein Kampf (1925/26) als „Gegenrasse“ zur „nordischen Rasse“, die vor allem die deutsche Nation von innen durch „Blutvergiftung“ und „rassische Zersetzung“, von außen mit ideologischer Hetzpropaganda und wirtschaftlicher Macht zu zerstören trachte, um sich mit allen Mitteln die Weltherrschaft anzueignen. Dabei griff Hitler auf biologistische Metaphern zurück, wonach Juden als „Parasiten im Körper anderer Völker“, Bazillen und Blutsauger ihr „Wirtsvolk zum Absterben“ brächten.

Quelle: http://de.wikipedia.org/wiki/Weltjudentum#Nationalsozialismus

Bis heute hat die Einstufung einer Eigenschaft als „krank“ mehr einen politisch-kulturellen Charakter, keinen wissenschaftlichen. Es gibt keine wissenschaftliche Krankheitsdefinition, aus der sich alle oder zumindest viele Krankheitsbilder logisch und ohne die Verwendung kulturell willkürlich gefüllter Begrifflichkeiten ableiten ließen.

Bis heute hat die Menschheit trotz der Erfahrungen aus der Aktion T4 es nicht geschafft die Erkenntnis zuzulassen, daß Behinderung und Krankheit zwei Phänomene sind, die nicht zwangsläufig miteinander zu tun haben.

Bis heute wird aus nicht nachvollziehbaren Gründen die Anerkennung einer Gruppe als durch die Gesellschaft hinsichtlich ihrer Teilhabe am gesellschaftlichen Leben behindert, mit der diskriminierenden Zuschreibung verknüpft, daß dieser Gruppe eine Art von Mangel anhafte, eine Krankheit, eine persönliche Eigenschaft, die als solche beeinträchtige oder störe. Und die dann als Rechtfertigung für allerlei Maßnahmen herangezogen wird, die man als Völkermord verstehen muß.

Diskriminierung ist den dunkelhäutigen und gemischten Brasilianern vertraut, die die Hälfte der Gesellschaft bilden, aber die Minderheit auf den teuren WM-Stadionplätzen.

Valeri hat Balotellis Geschichte nachrecherchiert. Eine Lehrerin erzählte ihm, wie sich der kleine Mario mit rosa Filzstift anmalte, ein Kindheitsfreund, wie er sich die Hände mit kochendem Wasser wusch, damit sie weiß werden.

Quelle: http://www.zeit.de/sport/2014-06/balotelli-italien-rassismus-wm/komplettansicht

Der genannte Sportler litt offenbar an seiner Hautfarbe, er versuchte sie zu ändern, weil er diese Eigenschaft als Ursache seines Problems erkannte.

Wenn dies heute ein Schwarzer tut, dann hat er wenig Chancen auf Hilfe der Krankenkassen. Wenn ein Autist über vergleichbare Probleme klagt, wird dies völlig anders gehandhabt. An dieser unterschiedlichen Positionierung der Gesellschaft zu bestimmten Minderheiten ist abzulesen, wie die Gesellschaft zu den einzelnen Minderheiten steht.

Widerstand – Nazivergleiche

Nazivergleiche gehen immer nach hinten los. So sagt man oft. Thematisiert wurde das bereits hier.

Wenn allerdings Juden sich auf die Nazizeit beziehen, wird das kaum kritisiert, ganz anders als bei Autisten, die ebenfalls im Nazistaat ermordet worden waren. Wenn die Geschichte wirklich Mahnung für die Zukunft sein soll, dann muß man geradezu auf sie hinweisen, wenn es die Chance gibt künftige Verbrechen zu verhindern. Es kann nicht sein, daß Vergleiche mit realer geschichtlicher Erfahrung tabuisiert werden, es sei denn man will letztlich eben doch den berühmten Schlußstrich ziehen.

Der Wert der Vielfalt

Völkermorde richten sich gegen die Vielfalt der Menschheit. Ist eine Gruppe mehr wert als die andere? Ist ein Jude mehr wert als ein Autist? Nein, natürlich nicht. Es ist nicht möglich solche Tendenzen zu zeigen und sich glaubhaft als moralische Instanz darzustellen. Die Abwägung des Werts verschiedener Gruppen gegeneinander ist diskriminierend und schreibt Diskriminierungen fort, statt sie konsequent zu überwinden. Autistenfeindlichkeit ist so schlimm wie Judenfeindlichkeit. Nicht mehr und nicht weniger.

Der Vorwurf der Relativierung

Menschen die vom Nazistaat zu Juden erklärt wurden, wurden aus Sicht der Nazis gezielt ausgerottet und zwar als Kriegshandlung im „Krieg gegen das Weltjudentum“. Der Grad an logistischer und psychologisch durchaus auch raffinierter Organisation dieser Kampagne, sowie ihr Stattfinden in einem Land, das als besonders zivilisiert galt, wird zu Recht als einzigartig eingeordnet. Wenn es in Deutschland passieren konnte, wo kann es dann nicht passieren?

Andere „ethnische Säuberungen“ hingegen sind nicht selten auch politisch gewollt und auf ihre Weise geplant. Jeder Völkermord wird seine Eigenheiten aufweisen.

Der Fortschritt gilt als Öffnung des Weges in die Zukunft. Unsere Kultur jedoch, hinsichtlich des historischen Fortschritts unsicher geworden, sieht ihre vorübergehenden Leistungen im Gegensatz zu der Alternative des Nichts. Ihr eignet eine grundlegend nihilistische Ahnung vom ewigen Nichts, einer Welt ohne menschliche Lebewesen. Nach dem Zweiten Weltkrieg hätte ein triumphierender Liberalismus gute Gründe für sich ins Feld führen können. Das Bewußtsein dessen jedoch, was im Holocaust geschah, hat die dem Liberalismus immanente Vorstellung des historischen Fortschritts untergraben. Die Nazis haben uns vor Augen geführt, daß der Gedanke einer allumfassenden Menschheit weder unzweifelhaft noch a priori gegeben ist. Die Erinnerung an den Holocaust konfrontiert uns also mit der Spannung zwischen unserer Verpflichtung, unsere gemeinsame Menschlichkeit zu bekräftigen, und unserer Unsicherheit angesichts einer solchen Vorstellung. Wer die Einzigartigkeit des Holocaust betont, weil er den Juden widerfuhr, wird sicherlich den Holocaust nur unter Schwierigkeiten zur Bekräftigung unserer gemeinsamen Menschlichkeit heranziehen können. Hier haben wir einen anderen Weg eingeschlagen: Der Holocaust ist nicht einzigartig, weil er den Juden widerfuhr, sondern weil er eine einzigartige Weltsicht zum Ausdruck brachte.

[…]

In diesem Aufsatz haben wir vertreten, daß die Juden weit weniger einzigartig waren als die Deutschen, und daß sich die Einzigartigkeit des Vernichtungsprozesses aus der Einzigartigkeit sowohl der deutschen Einstellung gegenüber den Juden als auch aus der Art, wie sie sich ihrer entledigen wollten, ableitete. Die Deutschen waren einzigartig genug, weil sie so radikal wie sonst niemand seit Jahrtausenden die Vorstellung einer menschlichen Gemeinschaft theoretisch wie praktisch leugneten.

Quelle: http://www.lettre.de/content/avishai-margalit_der-holocaust

Charakteristisch für den Holocaust war der verhältnismäßig geringe Anteil an Emotion und unmittelbarem Haß (im Gegensatz zu Pogromen zum Beispiel); dafür aber ein Selbstverständnis ideologischer Mission,

Quelle: http://www.krisis.org/1979/nationalsozialismus-und-antisemitismus

Vergleicht nun jemand z.B. den drohenden Völkermord an den Autisten mit dem Völkermord an den Juden im Nazistaat, wird ihm von manchen Personen vermutlich vorgehalten den Völkermord an den Juden zu relativieren. In wenigen Fällen wird vielleicht gar der Vorwurf der Holocaustleugnung gemacht, beruhend auf einem Holocaustverständnis wie diesem:

Als Holocaustleugnung bezeichnet man das Bestreiten oder weitgehende Verharmlosen des Holocausts. Dabei wird gegen gesichertes historisches Tatsachenwissen behauptet, der geplante, systematische, auf Ausrottung zielende Völkermord an etwa sechs Millionen europäischen Juden habe nicht stattgefunden oder er sei nur ein Massenmord oder Massensterben ohne historische Besonderheiten gewesen.

Quelle: http://de.wikipedia.org/wiki/Holocaustleugnung

Diese Formulierung ist freilich sehr auslegungsfähig.

Und wäre es nicht eine möglicherweise noch größere Katastrophe, wenn entgegen der Grundechtsgebundenheut heutiger westlicher Republiken ein „demokratischer Völkermord“ mit Perspektive auf eine tatsächlich umgesetzte globale Ausrottung von menschlichen Gruppen geschieht? Geschieht, weil die Grundrechte eben nicht gegenüber verbreiteten Ansichten der Wähler beschützt werden konnten? Wähler wie diese?

Junge amerikanische Paare wurden 2004 gefragt, ob sie ihr Kind abtreiben würden, wenn es mit einer Wahrscheinlichkeit von 50 Prozent dick würde: Drei Viertel der Befragten bejahte die Abtreibung.

Quelle: http://www.zeit.de/2004/41/M-Dicke

Was wird „Banalität des Bösen“ in 200 Jahren bedeuten?

Relevanz von Opferzahlen

Wer die Gewichtigkeit eines Völkermords nach Opferzahlen mißt, der hat vielleicht noch nicht ganz verstanden, was Völkermord eigentlich ist. Völkermord ist der Mord an einer Gruppe als Teil der menschlichen Vielfalt. Die Bedeutung dieser Gruppen geht über aktuelle Zahlen der Gruppenmitglieder hinaus, denn Gruppen pflanzen sich von Generation zu Generation fort. Die besondere Verwerflichkeit des Völkermords besteht gerade darin, daß hier wie bei einem üblichen Mord oder Totschlag nicht „nur“ ein Mensch getötet wird oder wie bei einem Massenmord mehrere Menschen getötet werden, sondern die Tat auf die Auslöschung einer Gruppe zielt, deren Lebensdauer an sich nicht aus der Natur begrenzt ist, wie das Leben eines Menschen.

Ein baldiger Völkermord an Autisten würde eine Gruppe mit einer weltweiten Populationsbreite von ca. 100 Millionen Menschen betreffen. Es ist unerheblich, ob bei diesem Völkermord geborene Menschen getötet würden oder dieser Völkermord durch Formen verbrecherischer und zweifellos auch in höherem Maße organisierten und zielgerichteten Diagnostik geschieht, sei es vor der Geburt oder vor der Befruchtung einer menschlichen Eizelle.

Und nehmen wir einen Völkermord an einem kleinen Stamm von einer kleinen Insel: Wer weiß, ob dieser Stamm nicht irgendwann durch die Wirrungen des Schicksals die überwiegende Weltbevölkerung gestellt hätte, nachdem sich die „zivilisierten Völker“ mit ihrer Eugenik-Hybis über etliche Generationen ins Aus geritten hätten? Kann es als weniger verwerflich als der Völkermord an den Juden im Nazistaat gelten, wenn dieser Stamm einen Völkermord erlitt? Moralisch dürfte aus dem oben Beschriebenen auch so eine Gewichtung sehr fragwürdig sein.

Grad der Organisiertheit

Es gibt keinen objektiven Maßstab dafür, welcher Vorgang nun „auf ein Ziel hin organisierter“ ist oder war als ein anderer.

Stellen wir uns vor im Nazistaat wäre der Weg beschritten worden alle zu Juden erklärten Personen in eigenen Machtbereich für rechtlos zu erklären und so der restlichen Bevölkerung zu ermöglichen sich rechtlich straffrei an ihnen zu bedienen oder sie nach Lust und Laune totzuschlagen? Wäre unter solchen Umständen ein Völkermord an den Juden mit gleicher Opferzahl weniger verwerflich gewesen? Oder nicht so einzigartig?

Überhaupt wäre die Frage, warum ein Völkermord durch einen aufhetzten ungebildeten Mob weniger schlimm sein soll, als ein zielgerichtetes logistisch anspruchsvolles und über Jahre hinweg verfolgtes Vorgehen. Daß Bildung kein Kriterium ist, das vor barbarischen Handlungen schützt zeigte ja gerade der industriell durchgeführte Völkermord an den Juden im Nazistaat.

So oder so, auch beim drohenden Völkermord an den Autisten und anderen gesellschaftlich behinderten Minderheiten schaut praktisch die ganze Welt weg und unternimmt nichts oder unterstützt sogar aktiv den Plan des Völkermords oder Teile der für die Durchführung nötigen diskriminierenden Infrastruktur. Etwa extremistische Feministen, die für das Recht von Frauen eintreten ihre Kinder nach eugenischen Kriterien designen oder bereits existierende Kinder nach allen möglichen Kriterien (auch Geschlecht oder Hautfarbe) vorgeburtlich straflos töten lassen zu dürfen. Und wieder könnte niemand mit Recht sagen, er habe nichts gewußt.

Theorie vs. Praxis

Wer Menschen, die sich gegen Unrecht einsetzen wollen in aggressiver Weise mit besserwisserischen Details traktiert, der droht sich selbst zu disqualifizieren. Vielleicht nicht so sehr vor der Gegenwart, die sich in ihrer Klugheit gefällt, umso mehr aber vor der Zukunft.

Es kommt nicht darauf an, wie gebildet jemand ist und daraus in „angemessenem Maße“ zu Differenzierung fähig, es kommt darauf an, daß jemand das tut, was die Gegenwart fordert. Es ist Irrsinn Menschen, die sich dafür einsetzen wollen, daß künftige Menschheitsverbrechen verhindert werden anzugreifen, weil sie dies vielleicht aus etwas plumpen aber grundsätzlich richtigen Impulsen tun. Es ist umso mehr Irrsinn als daß immer wieder die größten Verbrecher sich auf ihre Deutungshoheit der Wirklichkeit berufen und für ihre Propaganda meistens auf völlig andere Ressourcen zurückgreifen können als einfache Bürger mit einem intakten moralischen Empfinden. Es spielt auch keine Rolle, ob jeder, der Widerstand ausübt die ganze Tragweite erkannt hat oder alle Informationen zum Thema kennt, denn das ist schon im Nachhinein kaum möglich, geschweige denn aus einer Gegenwart hinaus in welcher politische Verschleierungsbemühungen der Täter vorherrschen. Wenn man „Jeder ist dafür verantwortlich, was er nicht tut.“ ernstmeint, dann kann man nicht irreale intellektuelle Ansprüche an alle Menschen anlegen.

Autismus Deutschland läßt sich von Schutzbefohlenen-Folterer beraten?

Matthias Dose, der Vorsitzende des „Wissenschaftlichen Beirats“ von Autismus Deutschland, steht seit einiger Zeit unter heftigem öffentlichen Druck wegen seiner Haupttätigkeit als Leiter einer berüchtigten psychiatrischen Privatklinik. Autismus Deutschland scheint das bisher in keiner Weise zu stören. Was sagt uns diese Geschichte über Autismus Deutschland selbst? Wir zitieren beispielhaft aus einschlägigen Online-Artikeln.

Zitat:

Der Fall klingt extrem. Der Patient R. soll in der Forensik des Bezirkskrankenhauses Taufkirchen im Landkreis Erding zwischen Oktober 2011 und Mitte Februar 2012 angeblich fünfmal über einen längeren Zeitraum fixiert worden sein, einmal sogar 60 Tage lang.Zeugen berichten über permanente erschütternde Hilferufe des Mannes. Er weise viele Schürfwunden durch die Bettfesseln auf. Als Transsexueller sei er in der forensischen Abteilung der Psychiatrie, wo Straftäter mit krankhaften Störungen untergebracht sind, ohnehin besonderen Schikanen ausgesetzt, behaupten Informanten gegenüber unserer Redaktion.

Mittlerweile ist R. in die Bezirksklinik Straubing verlegt worden; Gustl Mollath nennt die Einrichtung sarkastisch „Hochsicherheits-Forensik“. Er habe in den Psychiatrien mitunter „folterähnliche Umstände“ erlebt.

Die Psychiatrie in Taufkirchen indes gerät nicht zum ersten Mal in den Verdacht, Untergebrachte zu lange festgeschnallt zu lassen. Der Fall Ilona H. zum Beispiel ist von Klinikchef Matthias Dose bestätigt worden.

Die 57-Jährige wurde 25 Stunden lang auf einem Bett im Kamera-überwachten Isolationszimmer fixiert. Während der 25 Stunden werden Hände und Füße taub; Schmerzen stellen sich ein; Ilona H. nässt sich fünfmal ein; Kleidung und Bettbezug werden nicht gewechselt. Rechtsanwalt Adam Ahmed nennt den Vorfall rechtswidrig und menschenunwürdig.

Klinikchef Dose erklärt, die Patientin habe das Personal damals unflätig beleidigt, sich widersetzt, einen Pfleger getreten und einen Pappteller mit Essen hinter sich geworfen.

http://www.nordbayern.de/nuernberger-nachrichten/region-bayern/wurden-ps…

Zitat:

Laute Hilfeschreie. Solche hört man im Hintergrund eines Telefonats mit einer Insassin der Forensik in Taufkirchen. Was war da los? Wir veröffentlichen hier die Aufnahme des Telefonats, zusammen mit einer unvollständigen Stellungnahme des Klinikums. Heute war Gustl Mollath zusammen mit zwei Begleitern in Taufkirchen, um sich ein Bild von der Situation dort zu machen.[…]

Die Schreie kommen aus dem Isolierzimmer, wo Insassinnen fixiert, am Bett festgeschnallt, werden.

[…]

Als wir Matthias Dose, den ärztlichen Direktor des Isar-Amper-Klinkums, am 9. Dezember zum ersten Mal mit der aktuellen Aufnahme konfrontieren, bezweifelt er zunächst telefonisch, dass die Aufnahme aus der Forensik in Taufkirchen stammen könne. Das stellt sich allerdings recht rasch als falsch heraus.

Dose verspricht, der Sache weiter nachzugehen und unsere Fragen zu beantworten. Einen Tag später bekommen wir von ihm die Nachricht, dass er unsere Anfrage zuständigkeitshalber an Dr. Verena Klein, jetzige Leiterin des Maßregelvollzugs in Taufkirchen, weitergeleitet habe. Die meldet sich wieder einen Tag später mit einer knappen Antwort zurück, teilt uns mit, dass sie sich auf Schulung befinde und verweist uns ansonsten auf die Pressestelle der Isar-Amper-Klinken. Von dort bekommen wir überhaupt keine Antwort.

[…]

Die Frauen-Forensik Taufkirchen geriet in der Vergangenheit schon mehrfach in die Schlagzeilen. Insbesondere seit sich mit dem Fall von Gustl Mollath eine höhere Aufmerksamkeit für die Bedingungen der zwangsweisen psychiatrischen Unterbringung von Straftätern entwickelt hat.

„Wegen keines anderen Klinikums in Bayern gibt es so viele Rechtsstreitigkeiten wie dem Isar-Amper-Klinikum Taufkirchen”, sagt ein Regensburger Rechtsanwalt, der sich schon häufiger mit der Klinikleitung gerichtlich auseinandersetzen musste.

Zuletzt machte Taufkirchen in Zusammenhang mit der Regensburgerin Ilona Haslbauer Schlagzeilen, über deren Fall wir im Juni 2008 berichtet hatten.

http://www.regensburg-digital.de/hilfeschreie-aus-der-forensik/13122013/

Zitat:

Die Mitglieder des Wissenschaftlichen Beirats des BundesverbandesVorsitzender:
Prof. Dr. med. Matthias Dose
Ärztlicher Direktor der Klinik Taufkirchen (Vils)
Fachkrankenhaus für Psychiatrie, Psychotherapie und psychosomatische Medizin
Bräuhausstraße 5
84416 Taufkirchen (Vils)

http://w3.autismus.de/pages/startseite/kontakt–impressum–wiss.-beirat.php

ESH erstattet Strafanzeige gegen BRD wegen Völkermord

Da der letzte Bundestag unter der scheidenden Regierung unsere Petition zur Thematik des seit Jahren in Deutschland stattfindenden Genozids an verschiedenen behinderten Bevölkerungsminderheiten nach unserer Einschätzung inhaltlich nicht ansatzweise angemessen geprüft hat (Link 1, Link 2), haben wir nun Strafanzeige bei der Staatsanwaltschaft Bremen gestellt:

Strafanzeigeder Enthinderungsselbsthilfe von Autisten für Autisten (und Angehörige) – ESH

gegen die Bundesrepublik Deutschland, vertreten durch Bundespräsident Joachim Gauck, beziehungsweise die betreffenden Verantwortlichen, sowie sonstige beteiligte Inhaber beruflicher Funktionen, Amts- und Privatpersonen

wegen

– Völkermord (VStGB §6)
– Verbrechen gegen die Menschlichkeit (VStGB §7)
– Volksverhetzung (auch unter Maßgabe der Entscheidung des UN-Antirassismus-Ausschusses vom 4. April 2013 bezüglich Beschwerde- Nr. 48/2010)
– sowie ggf. weiterer zu ermittelnder Rechtstatbestände

Zunächst mag eine solche Anzeige eventuell Gespött oder Befremden hervorrufen. Sicherlich erhält jede deutsche Staatsanwaltschaft regelmäßig seltsame und wirre Zuschriften. Unserer DPO (disabled people organisation) ist es mit dieser Anzeige jedoch bitterernst. In der Folge werden wir versuchen die Tatbestände argumentativ herauszuarbeiten. Wir haben uns bewußt bemüht diesen ersten Vortrag möglichst kompakt zu halten. Sollten sich Ihnen Unstimmigkeiten darstellen, bitte teilen Sie diese mit und geben Sie uns Gelegenheit unseren Vortrag zu ergänzen.

Bitte bedenken Sie in diesen Zusammenhang auch den Ernst des Vorwurfs gerade auch in Hinblick auf die deutsche Geschichte. Autisten wurden Opfer der Massenmorde und Verfolgungen im Nazistaat. In Hinblick auf diese Vergangenheit sieht die Bremer Landesverfassung in Art. 19 ausdrücklich eine Widerstandspflicht vor, weswegen wir uns zunächst ausschließlich an Sie gewandt haben, da wir uns aus diesem Grund einen besonders konstruktiven Umgang mit dieser Problematik versprechen, der dem Schutz verachteter Minderheiten weit stärker verpflichtet ist als dem Recht entgegenlaufenden wechselnden Stimmungen in der Bevölkerung.

Anordnung von Maßnahmen zur Geburtenverhinderung

Der Straftatbestand des Völkermords (§6 VStGB) bezieht sich unter anderem auf die Anordnung von Maßnahmen zur Geburtenverhinderung. Eine solche Maßnahme stellt z.B. die aktuelle deutsche Regelung zu Spätabtreibungen dar, die faktisch ausschließlich gegen Angehörige bestimmter Bevölkerungsgruppen gerichtet ist.

Das Recht unterscheidet hier zwischen verbotenen, jedoch straffreien Schwangerschaftsabbrüchen (Beratungs- und Fristenregelung) und legalen Schwangerschaftsabbrüchen. Da legale Abbrüche wie insbesondere Spätabbrüche laut Gesetz legal sind, gelten hier auch andere rechtliche Voraussetzungen z.B. gegenüber bezüglich der Kostentragung durch Krankenkassen oder auch der Ermöglichung von zivilrechtlichen Schadenersatzforderungen durch Eltern gegenüber Ärzten für versäumte Tötungen und daraus entstandene „Schäden“. Die vorhergehenden gesetzlichen Regelungen wurden bereits mehrfach durch das Bundesverfassungsgericht als verfassungswidrig erkannt. Aus unserer Sicht dürfte dies nebenbei bemerkt auch für die aktuelle Regelung gelten, wobei sich leider bezüglich der allgemeinen Klagebefugnisse vor diesem Gericht Probleme ergeben.

Nach dieser Regelung wird der Unterschied zwischen beiden rechtlichen Regelungsbereichen zu Abtreibungen oder vorgeburtlicher Diagnostik mittlerweile an einer vermeintlich unzumutbaren Belastung insbesondere der Mutter durch die Schwangerschaft und das geborene Kind nach Einzeleinschätzung von Medizinern festgemacht. Die Verantwortlichen waren mit der Situation konfrontiert die gesetzliche Grundlage wegen Verfassungswidrigkeit zu ändern und hatten offenbar das Ziel die Wirkung dennoch möglichst zu belassen. Die aktuelle Regelung ist also aus ihrer Entstehungsgeschichte heraus bereits verfassungswidrigen Geistes verdächtig.

Die heutige Regelung stellt aus hiesiger Einschätzung auch tatsächlich eine mittelbare Diskriminierung dar. Es dürfte statistisch leicht zu belegen sein, daß von dieser Regelung praktisch ausschließlich Angehörige von Bevölkerungsgruppen benachteiligt werden, die schon laut GG nicht vom Staat diskriminiert werden dürfen und von ihm in diesem Rahmen eigentlich auch aktiv durch entsprechende Regelungen zu schützen wären.

Das Behinderungsverständnis als Schlüssel zur Beurteilung

Noch immer ist auch in Deutschland das medizinische Behinderungsverständnis sehr verbreitet. Dieses Verständnis von Behinderung ist jedoch erwiesenermaßen sachlich falsch und diskriminierend, was sich auch mehr und mehr in neueren Normierungsprojekten wie z.B. der UN-Behindertenrechtskonvention niederschlägt.

Diese Frage ist auch in dieser Sache zentral, denn das medizinische Behinderungsverständnis sieht die Ursache für Behinderung in Eigenschaften der Person. Auf diesem Verständnis bauen so gut wie alle Einschätzungen zu nach derzeitiger Gesetzeslage als legal deklarierten Abtreibungen und sonstige Folgerungen aus vorgeburtlicher Diagnostik auf.

Sachlich richtig ist jedoch, daß Behinderung eine Form gesellschaftlicher Diskriminierung ist. Diese Diskriminierung äußert sich durch die Nichtberücksichtigung von Bevölkerungsgruppen und ihrer unfreiwilligen Besonderheiten bei der Gestaltung der Kulturlandschaft einer Gesellschaft. Behinderte sind nicht als Mensch behindert, sie werden durch die Gesellschaft behindert. Aus dieser Diskriminierung durch die Gesellschaft geht auch das eigentliche Leiden im Zusammenhang mit Behinderung hervor. Aus menschenrechtlicher Sicht ist die Entscheidung klar gefallen die Ursache von Behinderung in dieser gesellschaftlichen Diskriminierung zu sehen, die von gesellschaftlicher Teilhabe fernhält.

Nehmen wir ganz einfach an 99% der menschlichen Bevölkerung könnte in einer „anderen Wirklichkeit“ fliegen. Häuser würden praktische Zugänge auf dem Dach besitzen, Supermärkte sehr hohe Regale, etc. Eine Person aus „unserer Wirklichkeit“ wäre in der anderen Wirklichkeit aufgrund von Barrieren hochgradig von gesellschaftlicher Teilhabe ausgegrenzt. Dieselbe Person wäre je nach ihrer Umgebung „schwerbehindert“ oder „nichtbehindert“. Dies beweist anschaulich, daß Behinderung keine Eigenschaft von Personen sein kann, sondern eine Eigenschaft im Beziehungsverhältnis entsprechender Bevölkerungsminderheiten zu einer Mehrheitsgesellschaft ist.

Wir haben mit der aktuellen gesetzlichen Regelung also eine Regelung, die zwingend auf einer Grundannahme aufbaut, die grundsätzlich menschenrechtswidrig ist, da sie im übertragenen Sinne das Opfer von Mobbingvorgängen wegen des Mitleidens ihm nahestehender Personen als Ursache von Leiden ausmacht und gezielt diskriminierend für vogelfrei erklärt, also ihm selektiv gleichen Schutz durch das Gesetz verwehrt. Diskriminierung wird als Begründung herangezogen für weitere – tödliche – Diskriminierung.

Der Straftatbestand des Verbrechens gegen die Menschlichkeit trifft aus unserer Sicht in diesem Zusammenhang neben dem Tatbestand des Völkermords ebenfalls zu, da die oben beschriebenen eugenischen Säuberungen in der Summe eindeutig darauf abzielen Bevölkerungsgruppen zu zerstören (Abs. 2), indem diese selektiv umfassend menschenrechtswidrigen Lebensbedingungen ausgesetzt sind, die eben auch für die Angehörigen eine schwere Belastung darstellen, um dann diese Belastungen systematisch propagandistisch auf die jeweiligen Bevölkerungsgruppen selbst zu projizieren und so ihre gänzliche Ausrottung zu begründen.

Der deutsche Staat erzeugt also selbst zu großen Teilen die Diskriminierung mit deren Folgen er seine Regelung zur selektiven Vogelfreierklärung ungeborenen Lebens wie auch oft seit Jahrzehntausenden existierender Bevölkerungsgruppen als Minderheiten selbst herleitet.

Das VStGB ist im Geist der Urheber weit auszulegen

Die Massenmorde im Nazistaat waren Anlaß für die Schaffung der gravierendsten hier angenommenen Straftatbestände. Jedoch ausgerechnet die damals prominenteste Opfergruppe der „Juden“ (nach NS-Definition) wird vom genauen Wortlaut des heutigen Völkermordparagraphen nicht klar erfasst. Man kann sich leicht vorstellen, daß die damaligen Täter auch heute argumentieren würden, daß Juden aufgrund ihrer erbbiologischen Eigenschaften vermeidbares Leid über die Menschheit bringen würden. Angesichts der tiefen Verstrickung der Berufsgruppe der Mediziner in das NS-Regime wird der heutige Rückgriff auf ebendiese für zeitgenössische Verirrungen jeweils bekanntermaßen ideologisch anfällige Berufsgruppe umso erschütternder oder je nach Blickwinkel auch erhellender. Ausschlaggebend für die Beurteilung dieser Frage kann nicht sein, welche Ziele die mutmaßlichen Täter selbst vorgeben. Da die Schöpfer dieser Norm eine Wiederholung ähnlicher Ereignisse verhindern wollten und heute laut Verfassung eine Benachteiligung Behinderter verboten ist, ist auch gerade in diesem Bereich die Norm weit auszulegen. Da es bei Behinderten um sehr verschiedene Gruppen geht, ist nicht pauschal eindeutig zu beantworten, ob jede Gruppe oder Teilgruppe eine durch die Norm geschützte Gruppe darstellt.

Der Rechtsbegriff der Rasse besitzt, wie auch der medizinische Behinderungsbegriff, seit Jahrzehnten keine wissenschaftliche Grundlage mehr. In Zeiten der Genetik ist anzunehmen, daß das Kriterium der Rasse besonders gut eine Bevölkerungsgruppe kennzeichnet, die aufgrund genetischer Eigenheiten als ähnlich zu erkennen sind. Dies dürfte etwa auf die Bevölkerungsgruppe der Personen mit Trisomie 21 zutreffen, die weithin auch äußerlich ihrer Gruppe zugeordnet werden. Solche Zuordnung hat in diesem Fall eine ganze Reihe von Begriffen hervorgebracht, die alle von breiten Bevölkerungsteilen benutzt wurden oder werden, um Zugehörige dieser Bevölkerungsgruppe zu bezeichnen, etwa den rassistisch ausgrenzenden Begriff „Mongoloide“. Diese Bevölkerungsgruppe ist seit Jahren bereits massiven Tötungen ausgesetzt, die praktisch schon bald einer weitgehenden Auslöschung gleichkommen werden.

Aktuell findet hier bekanntermaßen auch eine fortlaufende Innovation der eingesetzten eugenischen Technologie statt. Und diesem Rahmen geht es nicht nur um Schwangerschaftsabbrüche, sondern auch nicht verbotene sondern im Gegenteil gar politisch geförderte selektierende Gendiagnostik im Allgemeinen vor dem Hintergrund der oben bereits erwähnten Schutzpflicht des Staates gegenüber bestimmten Bevölkerungsgruppen. Dieses ganze System wird durch systematische Volksverhetzung gegen die benachteiligten Bevölkerungsgruppen flankiert. Auch hier unterlässt der Staat es offensichtlich nicht nur seine verfassungsmäßige und menschenrechtliche Verpflichtung zum Schutz der jeweiligen Bevölkerungsgruppen in irgendeiner Weise in die Tat umzusetzen, er fördert die Ausrottungspolitik in verschiedener Hinsicht aktiv unter anderem auch analog zur Argumentation im Umfeld der Aktion T4 vor dem Hintergrund vermeintlich hoher Kosten durch Behinderte, wobei hier regelmäßig unterschlagen wird, daß dies vor allem Kosten sind, die nur in Folge gesellschaftlicher Diskriminierung entstehen und zu einem großen Teil sogar Kosten für die staatliche Aussonderungsspolitik darstellen.

Dies ist den Verantwortlichen im Grunde auch bekannt, wie z.B. aus einem Redebeitrag von Frau Göring-Eckardt anlässlich der Bundestagsdebatte zur PID-Gesetzgebung zu entnehmen ist:

„Es scheint also selbstverständlich zu sein, daß in unserem Land nicht nur ethisch höchst fragwürdig Spätabtreibungen wegen Behinderungen stattfinden sollen, sondern das Entscheidende ist, daß wir als Gesetzgeber annehmen eine gesetzeswidrige Haltung müssten wir am Ende auch noch zustimmungsfähig finden. Als Gesetzgeber finde ich sollten wir das definitiv nicht tun, meine Damen und Herren.“

Gehörlose und Autisten indes fallen auch in die Kategorie der kulturellen, beziehungsweise ethnischen Minderheit, denn Kommunikationseigenheiten sind ein hierfür relevanter Faktor. Es sei z.B. darauf verwiesen, daß Gebärdensprache in Deutschland als Minderheitensprache offiziell anerkannt ist. Die Gruppe der Autisten bedingt eine gemeinsame Identität auch durch die spezifische genetische Veranlagung. Diese umfasst z.B. eine besondere Empathie zwischen Mitgliedern der Bevölkerungsgruppe, die ganz natürlich ein Zusammengehörigkeitsgefühl und eine gemeinsame Identität erzeugt.

Die heutigen Praktiken nicht als Völkermord zu betrachten, wäre aus hiesiger Sicht eine ähnliche Fehlleistung wie die langjährige gedankliche Ausklammerung von „Negern“ aus der Anwendung des Wortlauts der US-Verfassung. Ebenso führen aufgrund des Ernstes der Vorgänge Versuche die Abläufe durch Formalien zu legitimieren auf ein dünnes Eis. Solche förmlichen Schutzmaßnahmen sind auch aus anderen historischen Situationen allgemein bekannt. So werden beispielsweise auch vom deutschen AGG, das maßgeblich auf Drängen der EU verabschiedet wurde, mittelbare Benachteiligungen verboten, die durch in der Form zunächst scheinbar objektive Kriterien bestimmte Bevölkerungsgruppen faktisch diskriminieren.

Bündnis gegen Folter in der Psychiatrie

Aufgrund der aktuellen rechtlichen Entwicklungen auf nationaler und internationaler Ebene sind wir Teil dieses Bündnisses gegen Folter in der Psychiatrie. In Deutschland wurde kürzlich durch die Bundesregierung die Zwangsbehandlung legalisiert. Der UN-Sonderberichterstatter über Folter beim UN-Hochkommissariat für Menschenrechte, Juan E. Méndez, hat jedoch in seiner Rede bei der 22. Sitzung des „Human Rights Council“ am 4. März 2013 erklärt, er betrachte alle Zwangsbehandlungen in der Psychiatrie als Folter, bzw. grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung. Auf Seite 5 seiner Rede forderte er, daß:

alle Staaten ein absolutes Verbot aller medizinischen nicht einvernehmlichen bzw. Zwangsbehandlungen von Personen mit Behinderungen verhängen sollten, einschließlich nicht-einvernehmlicher Psychochirurgie, Elektroschocks und Verabreichung bewusstseinsverändernder Drogen, sowohl in lang-wie kurzfristiger Anwendung. Die Verpflichtung, erzwungene psychiatrische Behandlung wegen einer Behinderung zu beenden, ist sofort zu verwirklichen und auch knappe finanzielle Ressourcen können keinen Aufschub der Umsetzung rechtfertigen.

Ebenso äußerte er sich zu gewaltbasierten Therapien an autistischen Kindern am Beispiel einer besonders umstrittenen Einrichtung:

Original:

The rights of the students of the JRC subjected to … electric shock and physical means of restraints have been violated under the U.N. Convention against Torture and other international standards.

 

Übersetzung:

Die Rechte der Schüler des Judge Rotenberg Centre (JRC) gemäß der UN-Antifolterkonvention und anderen internationalen Standards wurden in Bezug auf Elektroschocks und physischer Strafen verletzt.

Daraus kann man durchaus entnehmen, daß auch ABA nach gültigen internationalen Standards korrekterweise nur als Folter eingestuft werden kann, denn Folter ist selbstverständlich nicht nur auf physische Folter, sondern auch Folter durch psychische Gewalt.

In diesem Sinne sei auch hier nocheinmal an diese aktuelle Kampagne gegen schädliche Autismustherapien erinnert.

Weiterführende Infos zum Bündnis gegen Folter in der Psychiatrie und Zwangsbehandlungen:
http://www.folter-abschaffen.de
http://zwangsbehandlung.psychiatrierecht.de

Was ist autistenfeindlich? Ist Autistenfeindlichkeit Rassismus?

Was ist autistenfeindlich?

Diskriminierende Haltungen zeigen ihre Wirkung im ganzen Alltag. Feindlichkeit ist eine Einstellung gegenüber einer bestimmten Gruppe oder einzelnen Personen. Doch was ist feindlich und was nicht? Zu einer möglichst objektiven Herangehensweise an Autistenfeindlichkeit braucht es eine Definition. Da die sozialen Mechanismen gegenüber Autisten dieselben sind wie gegenüber anderen Bevölkerungsgruppen, die Hass und Diskriminierungen erfahren bietet es sich an zur Sondierung der hier relevanten Frage eine anerkannte Definition heranzuziehen, hier fällt die Wahl auf die prägnante Antisemitismusdefinition nach Nathan Sharansky, welcher u.a. als Chef der israelischen Einwanderungsorganisation fungierte:

Zitat:

Trifft eines dieser Kriterien zu, handelt es sich nicht mehr um bloße Kritik: Doppelmoral, Dämonisierung, Delegitimierung

Naheliegenderweise wird dieser Maßstab in der Praxis vor allem auf Aussagen von Personen angewandt. Es kann also nur erfasst werden, was auch ausgedrückt wird.

Ist nun dieser Maßstab angelegt, überkommt den Betrachter der nicht völlig achtlos durch die Welt geht und dem Thema Autismus schoneinmal begegnete vermutlich in den meisten Fällen größtes Unbehagen:

Zeitgeist: Kann man eine Definition für Antisemitismus einfach so auf Autistenfeindlichkeit beziehen?
Autor: Alleine die Frage dürfte schon autistenfeindlich sein? Denn sie spielt mit Delegitimierung.
Z: Aber Autisten sind krank, ein Vergleich mit Autisten beleidigt alle Juden.
A: Traurig diese Geschichtsvergessenheit, gerade zur Nazizeit wurden Juden doch in genau derselben medizinischen Herangehensweise praktisch für erbkranke Asoziale gehalten.
Z: Aber der Fanatismus der Nazis war Unsinn …
A: … genauso wie heutige Doppelmoral, Dämonisierung und Delegitimierung von Autisten Unsinn ist. Es gibt ja noch nicht einmal eine objektive Definition von Krankheit aus der all das logisch ableitbar wäre, das in Diagnosekatalogen ausgeführt wird. Diese Kataloge sind politisch-kulturelle Produkte aus nicht einmal demokratisch legitimierten Gremien und haben nichts mit ernsthafter Wissenschaft zu tun.

Den Lesern, die den Autor nicht das letzte Wort lassen möchten, können gerne das oben verlinkte Forum ansteuern.

Ist Autistenfeindlichkeit rassistisch?

Ja, auch wenn „Rassismus“ sich wörtlich auf den Begriff der Rasse bezieht, muß man heute erkennen, daß es keine Menschenrassen im Sinne einer Realität gibt. Es handelt sich um Konzepte, die Rassisten anwenden, die ihr Weltbild ausmachen.

Die in der Rassismusforschung aktuell am breitesten akzeptierte Definition stammt von dem französischen Soziologen Albert Memmi:

„Der Rassismus ist die verallgemeinerte und verabsolutierte Wertung tatsächlicher oder fiktiver Unterschiede zum Nutzen des Anklägers und zum Schaden seines Opfers, mit der seine Privilegien oder seine Aggressionen gerechtfertigt werden sollen“ (Memmi, S. 103 u. 164).

Diese Definitionen ist nicht auf rassenbiologisch begründete Rassismen beschränkt, so stützt sich die „rassistische Anklage bald auf einen biologischen und bald auf einen kulturellen Unterschied. Einmal geht sie von der Biologie, dann wieder von der Kultur aus, um daran anschließend allgemeine Rückschlüsse auf die Gesamtheit der Persönlichkeit, des Lebens und der Gruppe des Beschuldigten zu ziehen.“(Memmi, S. 165 f.).

Quelle: http://de.wikipedia.org/wiki/Rassismus#Rassismusdefinition_nach_Albert_Memmi

Während bei Memmi die Wertung ein zentrales Element darstellt, verzichtet George M. Fredrickson vollständig auf dieses Kriterium, wodurch seine Definition auch bestimmte ethnozentrische, vor allem aber ethnopluralistische Konzepte einschließt (vgl. Fredrickson, S. 18 f.). Fredricksons Theorie oder Konzeption des Rassismus aus dem Jahr 2002 basiert lediglich auf zwei Komponenten: „Differenz“ und „Macht“.

„Rassismus entspringt einer Denkweise, wodurch «sie» sich von «uns» dauerhaft unterscheiden, ohne dass es die Möglichkeit gäbe, die Unterschiede zu überbrücken. Dieses Gefühl der Differenz liefert ein Motiv beziehungsweise eine Rechtfertigung dafür, dass «wir» unseren Machtvorteil einsetzen, um den ethnorassisch Anderen auf eine Weise zu behandeln, die wir als grausam oder ungerecht ansehen würden, wenn Mitglieder unserer eigenen Gruppe davon betroffen wären“ (Fredrickson, S. 16).
„Wollten wir eine knappe Formulierung wagen, so könnten wir sagen, dass Rassismus vorliegt, wenn eine ethnische Gruppe oder ein historisches Kollektiv auf der Grundlage von Differenzen, die sie für erblich und unveränderlich hält, eine andere Gruppe beherrscht, ausschließt oder zu eliminieren versucht“ (Fredsrickson, S. 173).

Nicht die „Differenz“, sondern bereits das „Gefühl der Differenz“ dient – nach Fredrickson – Rassisten als Motiv zur Machtausübung bzw. als Rechtfertigung, um „ethnorassisch Andere“ grausam oder ungerecht zu behandeln. Zur Konstruktion von „wir“ und „sie“ bedarf es keines realen Unterschiedes, es reicht bereits ein «gefühlter Unterschied». Weder konkretisiert er die Art der Machtausübung, diese kann von „einer inoffiziellen, aber durchgängig praktizierten sozialen Diskriminierung bis zum Völkermord“ reichen (Fredrickson, S. 16 f.), noch legt er fest, ob die Differenz biologischer, kultureller, religiöser oder sonstiger Natur ist. „Gewöhnlich greift die Wahrnehmung des Anderen als «Rasse» jedoch Differenzen auf, die in irgend einem Sinne „ethnisch“ sind. Nach der Definition des Politikwissenschaftlers Donald L. Horowitz gründet Ethnizität „auf einem Mythos gemeinsamer Abstammung, die zumeist mit vermeintlich angeborenen Merkmalen einhergeht. Eine gewisse Vorstellung von Merkmalszuschreibung und einer daraus resultierenden Affinität sind vom Konzept der Ethnizität untrennbar.“ Die Kennzeichen und Identifizierungsmerkmale, an die man dabei gewöhnlich denkt, sind Sprache, Religion, Bräuche sowie (angeborene oder erworbene) physische Eigenschaften. Eines oder mehrere davon (manchmal alle), können als Quellen ethnischer Verschiedenheit dienen; jedes von ihnen kann Verachtung, Diskriminierung oder Gewalt seitens der anderen Gruppe hervorrufen, die das Merkmal oder die Merkmale, die zum Kriterium des ethnisch Anderen geworden sind nicht teilt. Man kann, wie ich es in einem früheren Essay einmal getan habe, das Wesen des Rassismus als hierarchisch geordnete Ethnizität beschreiben; mit anderen Worten, Differenz wird unter Einsatz von Macht zu etwas, das Haß erregt und Nachteile mit sich bringt“ (Fredrickson, S. 142).

Quelle: http://de.wikipedia.org/wiki/Rassismus#Rassismusdefinition_nach_Fredrickson

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